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Steinmeiers Rede in München : Rettung nur mit Realismus

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eröffnet mit einer Rede die 56. Münchner Sicherheitskonferenz. Bild: dpa

Deutschland kann die an so vielen Stellen gefährdete Weltordnung nicht im Alleingang schützen. Aber den ihm möglichen Beitrag dazu muss es leisten.

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          Die Rede, die der Bundespräsident auf der Münchner Sicherheitskonferenz hielt, war mehr als eine umfassende Analyse der Weltpolitik. Sie war und ist ein Rettungsversuch. Steinmeier hielt ein flammendes Plädoyer für die inzwischen vielfach verhöhnte Idee, eine sich an Regeln und Verträge haltende Zusammenarbeit sei für die Staatengemeinschaft insgesamt wie auch für jedes einzelne Mitglied besser als das rücksichtslose Verfolgen der jeweiligen eigenen Interessen auf wessen Kosten auch immer. Die Sorgen, die Steinmeier sich über eine wachsende Konfliktbereitschaft in Verbindung mit zunehmender Kurzsichtigkeit macht, sind nicht übertrieben. Die Verrohung der internationalen Politik kommt nicht aus dem Nichts. Sie ist Echo und Folge einer nicht weniger beunruhigenden Enthemmung und Radikalisierung des politischen Denkens in den Staaten selbst.

          Die Bereitschaft, bei der Verfolgung fragwürdiger Agenden politische Errungenschaften aufs Spiel zu setzen oder gleich ganz über Bord zu werfen, ist inzwischen auch in der EU anzutreffen, in jenem Projekt also, das die Lehre aus nationaler Rivalität, „Erzfeindschaft“ und Krieg sein sollte. Der Prozess der europäischen Einigung war nie frei von Fehlern und Irrwegen. Er wird es, wie alles Menschenwerk, auch nie sein. Doch hat die Integrationspolitik dem über Jahrhunderte zur Selbstzerfleischung neigenden Kontinent eine Zeit des Friedens, der Freiheit und des Wohlstands gebracht, die es nie zuvor gab. Dieses Europa zu erhalten ist in der Tat „unser elementarstes nationales Interesse“, wie Steinmeier sagte.

          Und wie soll Deutschland seine Interessen verfolgen, auch jene, die es jenseits der Grenzen Europas hat? Mit dem Realismus, dem Steinmeier das Wort redete. Zu oft tritt Deutschland noch als Lehrmeister auf, der die Werte des Westens hochhält, sich aber nicht mehr meldet, wenn zum Verteidigen dieser Werte mehr nötig ist als Predigen. Deutschland kann die an so vielen Stellen gefährdete Weltordnung, die ihm die Auferstehung aus Ruinen ermöglichte, nicht im Alleingang retten. Aber den ihm möglichen Beitrag dazu muss es leisten.

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