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Neuer Vorsitzender : Die NPD will weg vom Krawallotheater

  • -Aktualisiert am

Frank Franz (links) übernimmt den Vorsitz von Udo Pastörs Bild: dpa

Der neue NPD-Vorsitzende Frank Franz will die rechtsextreme Partei „sympathischer“ machen und sich von der Hooligan-Randale distanzieren. Das gefällt nicht jedem Parteigenossen.

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          Dass der neue Bundesvorsitzende der rechtsextremen NPD, Frank Franz, nicht als großer Versöhner in die Geschichte der Partei eingehen wird, bewies er schon vor dem Bundesparteitag in Weinheim. Franz – der bisher Pressesprecher der Partei war - hatte gesagt, er werde nicht mehr „jeden Idioten mit seinem Krawallotheater“ einbinden. Er wolle die Partei „sympathischer“ machen, ihren „bürgerlichen Wert“ stärken und die „Bildungs- und Jugendarbeit“ intensivieren.

          Timo Steppat
          Redakteur in der Politik.

          Franz sieht sich der in der Tradition des nach Außen gemäßigt auftretenden Holger Apfel, der im Dezember 2013 als Bundesvorsitzender seinen Rücktritt erklärt hatte, weil gegen ihn der Vorwurf erhoben worden war, er habe einen anderen Rechtsextremen sexuell belästigt. Der 35 Jahre alte Franz wurde am späten Samstagabend von 86 der 139 Delegierten gewählt. Er galt als Wunschkandidat des bisherigen Bundesvorsitzenden Udo Pastörs.

          „Potenzial, was für uns nutzbar ist“

          Sein Gegenkandidat Peter Marx, der sich für die stärkere Einbindung von freien Kameradschaften in die Partei einsetzt, erhielt 37 Stimmen. Marx war noch vor wenigen Monaten als Generalsekretär zurückgetreten, nachdem ihm auf einer dubiosen Geburtstagsparty ein Kuchen in Penisform überreicht worden war. Ebenfalls angetreten war Sigrid Schüßler, die ehemalige Vorsitzende der NPD-Frauenorganisation. Sie bekam 17 Stimmen.

          Nicht allen in der NPD behagt das bürgerliche Auftreten von Franz. Auf dem Parteitag in Weinheim forderten einige Delegierte ein Engagement der NPD bei den Protesten von „Hooligans gegen Salafisten“ (Hogesa). Zwei Parteifunktionäre hatten bereits an den Protesten in der vergangenen Woche in Köln teilgenommen. Dazu zählt auch Thüringens NPD-Landesvorsitzender Patrick Wieschke. Der NPD-Europaabgeordnete Udo Voigt sagte: „Im Volk brodelt es. Die NPD muss jetzt wieder raus auf die Straße. Da ist Potenzial, was für uns nutzbar ist.“

          Franz wies diese Forderungen zurück. Man distanziere sich deutlich vom „Gebräu dieser Leute“. Die Beteiligung von NPD-Kadern an den Protesten in Köln bezeichnete Franz als „Privatvergnügen“.

          Demonstration gegen den NPD-Parteitag in Weinheim
          Demonstration gegen den NPD-Parteitag in Weinheim : Bild: dpa

          Der NPD-Parteitag war sehr kurzfristig einberufen worden. Erst am Donnerstag hatte der baden-württembergische Staatsgerichtshof ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs aufgehoben und die Stadt gezwungen, den Rechtsextremen ihre Stadthalle zu vermieten. Einige Delegierte erschienen nicht, andere kamen unpünktlich. Der Parteitag begann deshalb mit deutlicher Verspätung. Die Wahl des Bundesvorsitzenden, die als wichtigste Entscheidung galt, fand erst am späten Abend statt. Medienvertreter waren dabei nicht zugelassen – sie wurden gegen 19 Uhr vom Parteitag ausgeschlossen.

          Teilnehmer berichten, dass die Bewerbungsrede von Franz „höchstens im Rahmen seiner Möglichkeiten“ war. Sigrid Schüßler soll eine Generalabrechnung mit der Partei in 15 Minuten Redezeit durchgeführt haben. Sie kritisierte nach Angaben von Teilnehmern den desaströsen Zustand der NPD. Zuletzt hatte die Partei schlechte Ergebnisse erzielt und hatte den Einzug in den Sächsischen Landtag nicht geschafft.

          Während die Rechtsextremen über ihre Zukunft diskutierten, waren die Straßen um die Weinheimer Stadthalle gesperrt. Mehrere Hundert Bürger demonstrierten mit Plakaten gegen den NPD-Parteitag. Darauf waren Sprüche wie „Weinheim ist bunt“, „Weinheim gegen rechts“ und Aufschriften wie „Nö“ zu lesen. Insgesamt zählte die Polizei am Sonntag 350 Demonstranten.

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