Kommentar :
Appell gegen Gleichgültigkeit

Klaus-Dieter Frankenberger
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Bundespräsident Joachim Gauck spricht bei einer Gedenkfeier zum Ausbruch des Ersten Weltkriegs
Bundespräsident Joachim Gauck spricht bei einer Gedenkfeier zum Ausbruch des Ersten Weltkriegsdpa

Im Angesicht von Terror, Gewalt und Missachtung der Menschenrechte hat sich der Bundespräsident für einen beherzten Aktivismus ausgesprochen. Dieser Appell ist notwendig - doch er stößt schnell an Grenzen.

Am Erinnerungstag und an historischem Orte hat der Bundespräsident einem beherzten Aktivismus das Wort geredet. Im Angesicht von Terror, Gewalt und Missachtung der Menschenrechte dürfe die Staatengemeinschaft nicht gleichgültig bleiben, hat er dem Sinne nach gesagt. Gaucks Beschreibung einer verstörenden weltpolitischen Realität ist richtig, seine Mahnung angebracht.

Aber er selbst deutet zumindest an, warum auch dieser Appell nicht davor gefeit ist, ins Leere zu laufen: Denn Kriege und Bürgerkriege gibt es an vielen Orten der Welt. Wer soll wo einschreiten? Welche Mittel, also nicht nur gutes Zureden, sollen eingesetzt werden, um (Bürger-)Kriege zu beenden? Die UN sind handlungsunfähig, wenn es darauf ankommt; die Vereinigten Staaten haben von Interventionen genug; für die Europäer ist die Sache meistens eine Nummer zu groß; hinzu kommt ein Gefühl der Überforderung.

Die Krisen, Konflikte und Kriege im Nahen und Mittleren Osten sind Belege dafür, warum der Appell, nicht gleichgültig zu sein, notwendig ist, und warum er schnell an Grenzen stößt, die der politische Realismus zieht.