Kommentar :
Realismus gefragt

Klaus-Dieter Frankenberger
Ein Kommentar von
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Sieht die Zeit reif für weitreichende Reformen: Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker
Sieht die Zeit reif für weitreichende Reformen: Kommissionspräsident Jean-Claude Junckerdpa

Die Europäische Union hat in den vergangenen Monaten zahlreiche Krisen überstanden. Nun sieht Kommissionspräsident Juncker die Zeit für weitreichende Reformen gekommen. Aber hat er auch recht damit?

Viel ist momentan von „Reformfenstern“ und der „Neugründung Europas“ die Rede. Auf der einen Seite kann man das verstehen: Die Wirtschaft in den EU-Ländern entwickelt sich gut; die Flüchtlingskrise hat (etwas) an Dramatik verloren; der Brexit hat keine Nachahmer gefunden; in den Wahlen des Jahres ist eine neonationalistische Welle nicht über der EU niedergegangen. Manche denken also flugs an eine Weiterentwicklung der EU und an die Vertiefung der Eurozone. Kommissionspräsident Juncker ruft munter aus: Wir haben den Wind in unseren Segeln. Spätestens da kommt die andere Seite ins Spiel. Tatsächlich ist keine der Krisen, welche die EU und ihre Mitglieder in Atem hielten, nachhaltig entschärft. Die Arbeitslosigkeit ist in vielen Ländern unerträglich hoch; die Kluft, welche die EU-Mitglieder zum Beispiel in der Flüchtlingspolitik voneinander trennt, ist nach wie vor tief und breit. Und diese Kluft ist nicht die einzige, die im Widerspruch zu allen Zusammenhaltsappellen steht.

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