Der Innenausschuss des Bundestages hat es abermals abgelehnt, den AfD-Abgeordneten Martin Hess zu seinem Vorsitzenden zu machen. Wie Teilnehmer der nicht-öffentlichen Sitzung am Mittwoch übereinstimmend berichteten, gab es in einer geheimen Abstimmung sechs Stimmen für Hess, bei 39 Nein-Stimmen und einer Enthaltung.

Bei einer Abstimmung im vergangenen Dezember hatten ebenfalls sechs Abgeordnete für Hess gestimmt, 40 Mitglieder des Ausschusses waren damals dagegen. In beiden Fällen waren nach Auskunft von Teilnehmern jeweils fünf stimmberechtigte AfD-Abgeordnete im Saal.

Die AfD war mit dem Versuch gescheitert, mit einem Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht die drei durchgefallenen AfD-Kandidaten gegen den Willen der übrigen Abgeordneten vorläufig als Vorsitzende einzusetzen. Das Bundesverfassungsgericht wird aber genauer prüfen, ob die AfD im Bundestag Anspruch auf den Vorsitz in mehreren Ausschüssen hat.