FAZ+ (abopflichtiger Inhalt);Streit in der Koalition :
Die Schmerzgrenze ignoriert

Daniel Deckers
Ein Kommentar von Daniel Deckers
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Kein Ruhmesblatt: CDU-Chef Merz und Unionsfraktionsschef Spahn vergangene Woche im Bundestag.
Kein Ruhmesblatt: CDU-Chef Merz und Unionsfraktionsschef Spahn vergangene Woche im Bundestag.Omer Messinger

Im Streit über die Richter für das Bundesverfassungsgericht hat die SPD gezielt provoziert. Aber die Unionsfraktion lässt nicht mehr alles mit sich machen – auch wenn die Führung es so will.

In der Tat ist die Koalition aus dem Streit über die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Bundesverfassungsrichterin beschädigt hervorgangen, wie Bundespräsident Steinmeier unverblümt festgestellt hat. Aber Heilung ist nicht in Sicht, wie die Versuche der SPD vom Wochenende nahelegen, die Staatsrechtlerin zum Opfer finsterer Machenschaften von Hinterbänklern der Unionsfraktion zu stilisieren.

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