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Lausitz : Formation gegen den Tagebau

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Am Reformationstag wurde in Atterwasch mit einem Dorffest gegen die Braunkohleförderung demonstriert. Bild: Gyarmaty, Jens

In der Lausitz arbeiten viele Menschen im Tagebau. Trotzdem gibt es Gegner. So wie das Bündnis, das sich am Reformationstag im Dorf Atterwasch traf.

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          Am Reformationstag schien nicht allein in der Lausitz die Sonne, aber um die Dorfkirche von Atterwasch herum fühlten sich die Leute von ihr ge- und bestärkt. Das vor einem Jahr gegründete „Bündnis Heimat und Zukunft in Brandenburg“ hatte eingeladen, den Feiertag für den Protest gegen die weitere Braunkohleförderung im Land Brandenburg und die mögliche Abbaggerung der drei Dörfer Kerkwitz, Grabko und Atterwasch zu nutzen. Und so war die hübsche Dorfkirche beim „Gottesdienst zur Bewahrung der Schöpfung“ bis auf den letzten Platz gefüllt. Weil das Wetter es so gut meinte, konnte die spätere Podiumsdiskussion sogar nach draußen verlegt werden, und die Wurstbrater und Kuchenverkäuferinnen taten gutgelaunt ihre Arbeit, bis am Nachmittag die Kundgebung begann. Nirgendwo lassen sich besser Unterschriften sammeln und Grundsatzdebatten führen als in Festzelten unter gleißender Herbstsonne.

          Bewusst, sagte Reinhard Jung, der Geschäftsführer des Bauernbunds, habe man zu dieser Grundsatzdebatte keine Gegner des Protests eingeladen, sondern drei Personen, die beim Thema Braunkohle als Fachleute zu zählen hätten. Das Bündnis sei deswegen so stark, weil man bei dem Thema Braunkohle einer Meinung sei. „Energiewirtschaftlich“, sagte Christian von Hirschhausen, Wirtschaftswissenschaftler an der TU Berlin, lebten wir seit einiger Zeit „in einer neuen Welt“. Von Hirschhausen stammt das auch im Gottesdienst zitierte Wort, nach dem die Energiewende die Reformation des 21. Jahrhunderts sei.

          Politischer Stoff mit hoher Zersetzungskraft

          Auch Dirk Teßmer, auf Planungsrecht spezialisierter Anwalt aus Frankfurt am Main, brachte den Gegnern gute Nachrichten: Er sei davon überzeugt, dass eine weitere Zerstörung der Natur mit rechtsstaatlichen Mitteln nicht möglich sei. Er sei zuversichtlich, dass der Tagebau weder in Jänschwalde-Nord noch in Welzow-Süd 2 kommen werde, und das gelte für alle Tagebaue ohne Planungsrecht: „Wenn der Widerstand stark genug ist, wird der Bagger nicht kommen“. Dieser Satz markiert, wie schwer es das Bündnis hat: Denn wo einerseits juristisch und politisch Zuversicht herrscht, schon gewonnen zu haben, ist es anderseits durchaus nicht leicht, genügend Widerstand dagegen zu mobilisieren.

          In Brandenburg ist Braunkohle ein politischer Stoff mit hoher Zersetzungskraft. Die Parteizugehörigkeit ist für die energiepolitische Positionsfindung nicht so wichtig wie die Herkunft: In Cottbus etwa ist selbst in der Linkspartei, die das 2009 gescheiterte Volksbegehren „Keine neuen Tagebaue“ unterstützte, erhebliche Sympathie für die Braunkohleförderung vorhanden. Kürzlich verließ die Abgeordnete Sabine Niels die Grünen-Fraktion in Potsdam, wenn auch nicht die Partei, weil die Grünen im Landtag ihrer Meinung nach nicht energisch genug gegen den weiteren Braunkohleabbau vorgehen.

          „Die Zeit arbeitet für uns“

          Auf dem Podium empfahl dem Bündnis daher Peter Tiede, Chefredakteur der Zeitung „Potsdamer Neueste Nachrichten“, sich nicht lange mit dem Umwerben der SPD abzugeben. Die sei für die Braunkohle festgelegt. Die CDU besitze insgesamt „wenig energiepolitisches Profil“, und die Grünen seien ausgerechnet in der Lausitz, wo die Braunkohle liegt und wo Vattenfall ein starker Steuerzahler und Arbeitgeber ist, schwach: „Halten Sie sich an die Linke, das ist die einzige Partei, die stark genug ist, das Thema ins Land zu tragen“.

          „Die Zeit arbeitet für uns“, stellte Reinhard Jung fest. Aber die Verzögerung, die die alten Pläne in der energiewirtschaftlich „neuen Welt“ erlebten, bedeute eben auch eine Verlängerung der Unsicherheit für die Dorfbewohner. Und die, erzählte eine alte Dame in der Kirche, würden immer weniger und älter. Mit denen, die noch Arbeit hätten, sei über den Protest gegen die Abbaggerung schlecht zu sprechen, weil sie im Tagebau arbeiteten.

          Tatsächlich war dann nicht die Linke allein vor Ort. Neben deren rechtspolitischem Sprecher Wolfgang Neskovic kamen auch die CDU-Landtagsabgeordnete Monika Schütz-Höpfner, die zeitweise Bürgermeisterin von Atterwasch war, und die Grüne Sabine Niels nach Atterwasch. Die SPD vertrat, als Unterstützer der ersten Stunde des Bündnisses, der ehemalige parlamentarische Staatssekretär Stephan Hilsberg.

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