Hohe Kosten befürchtet : Alle Länder lehnen neues Kita-Qualitätsgesetz ab

Die Länder stellen sich geschlossen gegen Priens Kita-Qualitätsgesetz. Die Ministerin hält dagegen und sagt: Es gehe um das „wichtigste bildungspolitische Vorhaben dieser Koalition“.
Im Mai noch herrschte harmonisches Einvernehmen unter den Familienministern von Bund und Ländern. Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) war zur Familienministerkonferenz gekommen, die damals unter dem Vorsitz der hessischen Ministerin Heike Hofmann (SPD) in Frankfurt tagte. Als vor 14 Tagen der Gesetzentwurf zur Steigerung der Kita-Qualität (Kita-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz) des Bundes an Länder und Verbände geschickt wurde, war es vorbei mit der Einigkeit. Einig sind sich jetzt nur noch die Länder – und zwar in ihrer Ablehnung des Entwurfs. In der vergangenen Woche gab es ein digitales Krisengespräch mit der Bundesbildungsministerin, dann gaben die Länder eine gemeinsame Erklärung heraus, in der sie parteiübergreifend ihr „Nein“ zum Entwurf des Familienministeriums zum Ausdruck brachten.


