Ende von Corona-Regeln :
Die Masken fallen

Thomas Holl
Ein Kommentar von
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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach in Berlin
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach in BerlinAFP

Alles Flehen von Karl Lauterbach hat nichts geholfen. Nur zwei Bundesländer wollen die meisten Corona-Regeln verlängern. Ob das gut geht, bleibt ungewiss.

Von diesem Wochenende an regiert das „Team Vorsicht“ nur noch in Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern. In allen anderen 14 Bundesländern fallen nach dem 2. April die Masken und andere Corona-Regeln. Ungehört blieben in den meisten Landesregierungen, ob schwarz, rot oder grün geführt, die flehentlichen Appelle des SPD-Bundesgesundheitsministers, doch angesichts dramatisch hoher Inzidenzen flächendeckend die „Hotspot“-Regelung im neuen Infektionsschutzgesetz anzuwenden.

Dass die meisten Länder nicht auf Lauterbachs Ratschläge hörten, ist ihnen nicht zu verdenken. Zu schwammig sind die Kriterien zur Definition eines von Corona-Fällen überschwemmten „Hotspots“ in dem von der FDP maßgeblich entworfenen Gesetz. Besonders Niedersachsen mit seinen Erfahrungen vor Gerichten mit schlampig formulierten Corona-Verordnungen verspürte keine Lust, sich wieder auf juristisch dünnes Eis zu begeben.

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Umgekehrt zeigten die FDP und ihr Justizminister keine Neigung, ein Bundesgesetz nachzubessern, nur um vorbeugende Corona-Maßnahmen zu verlängern. So wird es nun zum liberalen Großversuch am lebenden Objekt kommen: Sind Eigenverantwortung und Vernunft der Bürger genauso stark wie staatlicher Zwang? Anderswo in Europa haben hohe Impfquoten gerade in den besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen die Freiheit ermöglicht. Diese Voraussetzung fehlt in Deutschland immer noch.

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