Filibuster eingeschränkt :
Die Nuklearoption

Klaus-Dieter Frankenberger
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Schon die bloße Ankündigung eines Filibusters reichte, um den Senat lahmzulegen. Präsident Obama musste das wiederholt ohnmächtig erleben. Man kann nachvollziehen, dass „seine“ Demokraten die Dauerrede jetzt eingeschränkt haben.

Man hat es neulich wieder im Streit über die Gesundheitsreform erlebt: Ein Senator redet und redet und redet, liest aus der Bibel oder aus Kochbüchern vor – das Instrument der Dauerrede kann seltsame Blüten treiben. Als parlamentarisches Mittel soll es die Minderheit bei wichtigen Gesetzgebungsverfahren und Beratungsgegenständen stärken und davor bewahren, überfahren zu werden. Die Mehrheit brauchte bis jetzt immerhin sechzig Stimmen, um einen sogenannten Filibuster zu beenden, der, wie gesagt, eigentlich nur für besondere Fälle vorgesehen war.

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