Portugal :
Die Krise geht weiter

Klaus-Dieter Frankenberger
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Eine Regierungskrise kann sich Portugal wirklich nicht leisten. Offenbar verliert jetzt aber auch der portugiesische Staatspräsident Cavaco Silva Überblick und Halt - oder er geht aufs Ganze.

Offenbar verliert jetzt auch der portugiesische Staatspräsident Cavaco Silva Überblick und Halt - oder er geht aufs Ganze. Prompt nehmen die Spannungen zu, werden die Märkte wieder verunsichert. Cavaco Silva ist nicht glücklich über ein Abkommen, das die beide

n Koalitionspartner geschlossen haben, um den Bruch zu vermeiden. Er will keine Neuwahlen, denn die würden natürlich das bisher Erreichte gefährden; aber dann soll es Neuwahlen 2014 geben. Es ist auch nicht recht zu sehen, was der Appell an Regierung und Opposition, einen „Kompromiss zur nationalen Rettung“ zu schließen, bewirken soll. Die oppositionellen Sozialisten, die während ihrer Regierungszeit das Land in die Krise getrieben haben, halten das Sanierungs- und Sparprogramm der Regierung für falsch.

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Es wäre ein Wunder, wenn sie aus staatsbürgerlicher Verantwortung ihre Zustimmung dazu gäben: Sie legen es auf Neuwahlen an in der Erwartung, die Regierung unter Passos Coelho werde an ihren inneren Widersprüchen scheitern. Fazit: Die Regierungskrise, die sich Portugal wirklich nicht leisten kann, geht weiter.

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