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Xis Lob auf China : Der Sozialismus lebt

Chinas Präsident Xi Jinping bei seiner Rede zum 40. Jahrestag der Öffnung Chinas. Bild: AFP

China feiert den 40. Jahrestag der Reform- und Öffnungspolitik. Doch statt der Marktkräfte, ohne die das Wirtschaftswunder undenkbar gewesen wäre, zelebriert Xi Jinping die Alleinherrschaft der Partei.

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          In seiner Rede zum 40. Jahrestag der chinesischen Reform- und Öffnungspolitik hat Staats- und Parteichef Xi Jinping 40 Mal den Begriff „Sozialismus chinesischer Prägung“ verwendet. Die Botschaft: Das chinesische Wirtschaftswunder sei allein der Kommunistischen Partei zu verdanken. „Chinas Kommunisten haben den grundlegendsten Wandel in der chinesischen Geschichte ermöglicht und die politische und institutionelle Grundlage für jegliche Entwicklung im heutigen China gelegt“, sagte Xi Jinping am Dienstag in der Großen Halle des Volkes in Peking. Er nutzte den für China bedeutenden Jahrestag, um den Alleinherrschaftsanspruch der Partei zu rechtfertigen und seine eigene Position als mächtigster Führer der Partei seit Mao zu legitimieren. Die vergangenen vier Jahrzehnte hätten gezeigt, dass „der Weg, das System, die Theorie und die Kultur des Sozialismus chinesischer Prägung absolut korrekt“ seien.        

          Friederike Böge
          Politische Korrespondentin für China, Nordkorea und die Mongolei.

          Wer erwartet hatte, Xi Jinping könnte die Rede nutzen, um konkrete Reformen anzukündigen, der wurde enttäuscht. Vor dem Hintergrund des Handelskonflikts mit Amerika wandte sich der Parteichef gegen Forderungen nach substantiellen Veränderungen des chinesischen Entwicklungsmodells. „Wir werden entschlossen das reformieren, was reformiert werden sollte und kann und keine Veränderungen vornehmen, wo es keine Reform geben sollte und kann“, sagte Xi vor Hunderten Parteifunktionären, Soldaten, Diplomaten und Würdenträgern. Ohne Amerika oder Präsident Donald Trump direkt zu nennen, fügte er hinzu: „Niemand ist in der Position, dem chinesischen Volk zu diktieren, was es tun oder nicht tun sollte.“ Mit Blick auf Forderungen nach einer stärkeren marktwirtschaftlichen Öffnung, die sowohl von Reformern im eigenen Land als auch von Amerika erhoben werden, sagte der Präsident, sowohl die Staatsunternehmen als auch der Privatsektor müssten weiter entwickelt werden. 

          Xi Jinping empfahl das chinesische Modell als Vorbild für andere Länder. Chinas Entwicklung biete „anderen Entwicklungsländern eine erfolgreiche Erfahrung und eine leuchtende Zukunftsaussicht.“ Das Land habe „ein beispielloses Wunder vollbracht“ und in den vergangenen 40 Jahren eine industrielle Entwicklung durchlaufen, „für die entwickelte Länder mehrere hundert Jahre brauchten“.  Auch habe die Bewahrung der Stabilität durch die Partei China zu einem der sichersten Länder der Welt gemacht. „Hunger und Armut, die das chinesische Volk Tausende Jahre geplagt haben, wurden überwunden.“ 

          „Niemals Hegemonie anstreben“

          Der Parteichef bekräftigte den Anspruch seines Landes auf eine führende Rolle in der Welt. China „ist näher ins Zentrum gerückt“ und habe „zur Zivilisation der Menschheit beigetragen“. Zugleich bemühte er sich, Ängsten und Sorgen zu begegnen, die der Aufstieg Chinas hervorgerufen hatte. „Egal welche Stufe die Entwicklung Chinas erreichen wird, es wird niemals Hegemonie anstreben.“

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