Xis Lob auf China : Der Sozialismus lebt
China feiert den 40. Jahrestag der Reform- und Öffnungspolitik. Doch statt der Marktkräfte, ohne die das Wirtschaftswunder undenkbar gewesen wäre, zelebriert Xi Jinping die Alleinherrschaft der Partei.
In seiner Rede zum 40. Jahrestag der chinesischen Reform- und Öffnungspolitik hat Staats- und Parteichef Xi Jinping 40 Mal den Begriff „Sozialismus chinesischer Prägung“ verwendet. Die Botschaft: Das chinesische Wirtschaftswunder sei allein der Kommunistischen Partei zu verdanken. „Chinas Kommunisten haben den grundlegendsten Wandel in der chinesischen Geschichte ermöglicht und die politische und institutionelle Grundlage für jegliche Entwicklung im heutigen China gelegt“, sagte Xi Jinping am Dienstag in der Großen Halle des Volkes in Peking. Er nutzte den für China bedeutenden Jahrestag, um den Alleinherrschaftsanspruch der Partei zu rechtfertigen und seine eigene Position als mächtigster Führer der Partei seit Mao zu legitimieren. Die vergangenen vier Jahrzehnte hätten gezeigt, dass „der Weg, das System, die Theorie und die Kultur des Sozialismus chinesischer Prägung absolut korrekt“ seien.
