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Asien hat Angst vor China : Bloß kein Kanonenfutter sein

Der amerikanische Verteidigungsminister Mark Esper ist auf der Suche nach Verbündeten im asiatischen Raum. Bild: AFP

Verteidigungsminister Mark Esper reist durch Asien, um Standorte für amerikanische Raketen zu finden. Doch dort hat kaum jemand Lust, sich mit Peking anzulegen.

          Amerika will nach dem Auslaufen des INF-Vertrages landbasierte Mittelstreckenwaffen in Asien stationieren. Doch bei den Verbündeten in der Region hat diese Ankündigung des Verteidigungsministers Mark Esper ein allenfalls verhaltenes Echo ausgelöst. Die australische Regierung teilte mit, sie schließe eine Stationierung von Mittelstreckenraketen auf australischem Territorium zunächst aus.

          Till Fähnders

          Politischer Korrespondent für Südostasien.

          Verteidigungsministerin Linda Reynolds sagte, es habe keine entsprechende Anfrage gegeben. „Ich habe ihn direkt gefragt: ‚Gibt es die Erwartung einer Anfrage?‘ Und er sagte ‚Nein‘“, berichtet die Ministerin dem Radiosender ABC. Das bestätigte später auch Premierminister Scott Morrison: „Wir wurden nicht darum gebeten, deshalb wird es von uns auch nicht erwogen. Deshalb glaube ich, kann ich einen Strich darunter ziehen“, sagte Morrison. Eine Sprecherin des südkoreanischen Verteidigungsministeriums äußerte ebenfalls am Montag, derzeit gebe es noch keine Gespräche dazu mit den Amerikanern.

          Der amerikanische Verteidigungsminister, der erst im Juli offiziell vereidigt wurde, hatte die Ankündigung auf seiner ersten Auslandsreise im Amt am Freitag auf dem Weg nach Sydney gemacht. Es war der Tag, an dem der INF-Vertrag nach der Kündigung durch Washington sechs Monate vorher schließlich ausgelaufen war. Er erklärte, dass die Stationierung nichtatomarer Mittelstreckenwaffen in Asien „am liebsten innerhalb von Monaten“ geschehen solle. Dabei verwies er darauf, dass China seine Ausrüstung auf diesem Gebiet seit Jahren ausgebaut habe. Demnach bestehe das chinesische Arsenal zu 80 Prozent aus Mittelstreckenwaffen.

          Länder in Asien wollen sich nicht mit China anlegen

          Andere Quellen gehen sogar von 95 Prozent aus. Begründet hatte die amerikanische Regierung die Aufhebung des Vertrages, der Raketen zwischen 500 und 5500 Kilometer Reichweite verboten hatte, zwar mit der Verletzung durch den Vertragspartner Russland. Fachleute gehen aber davon aus, dass die wachsende chinesische Drohkulisse nicht zuletzt gegenüber Taiwan ein ebenso wichtiger Grund dafür ist, dass der Vertrag in Washington für überholt gehalten wurde.

          Tatsächlich dürften die meisten Länder etwa in Südostasien die Befürchtung haben, mit einer Stationierung amerikanischer Raketen prompte Reaktionen aus China zu provozieren. Die Pekinger Zeitung „Global Times“ warnte am Sonntag, Länder, die so etwas akzeptierten, würden sich selbst zu „Kanonenfutter“ machen. Mit einiger Wahrscheinlichkeit wäre ein Rüstungswettlauf in der Region die Folge.

          Dabei ist selbst Amerikas ältester Bündnispartner in der Region, die Philippinen, unter Präsident Rodrigo Duterte von Washington abgerückt. Wohl auch deshalb wollte Verteidigungsministers Esper nicht über mögliche Stationierungsorte spekulieren. „Das sind Dinge, die man zuallererst mit den Verbündeten besprechen muss“, sagte der Amerikaner. Es gebe eine Menge Faktoren, die eine Rolle dabei spielten, „deshalb sollten wir nicht voreilig sein“. Zuerst sollte sich das Militär auf das Programm konzentrieren und das System zum Laufen bringen, hatte der Esper gesagt. Solche Dinge dauerten meist länger, als man erwarten würde.

          Esper war nach seinem Besuch in Australien nach Neuseeland weitergereist. Er wird zudem die Mongolei, Südkorea und Japan besuchen. Für einen amerikanischen Verteidigungsminister ist dies angesichts der wachsenden Bedeutung Chinas und des Nordkoreakonflikts kein ungewöhnliches Programm. Tatsächlich wären es nach Ansicht von Fachleuten wohl auch am ehesten Japan und zu einem geringeren Maß Südkorea, die als mögliche Standorte für die Waffensysteme in Frage kommen könnten. Sicherheitskreise in diesen beiden Ländern hätten die amerikanische Regierung schon seit Jahren gedrängt, derartige Kapazitäten aufzubauen, sagte ein früherer amerikanischer Regierungsberater der „Financial Times“. Das hieße aber nicht, dass nicht auch Widerstand in diesen Ländern zu erwarten sei.

          China ist ein wichtiger Handelspartner

          Der japanische Kabinettssekretär Yoshihide Suga hatte die Aufkündung des INF-Vertrages aber schon zuvor als „nicht wünschenswert“ kritisiert. Dabei gehen Beobachter davon aus, dass Japan allein schon aus Eigeninteresse daran gelegen sein könnte, dass dem chinesischen Arsenal ein stärkeres Gegengewicht entgegengestellt wird. Die Länder in der Region stehen dabei vor einem Dilemma: Für die meisten von ihnen ist China mittlerweile der wichtigste Handelspartner. Gleichzeitig wächst mit dem zunehmend robusten Auftreten der chinesischen Militärmacht, etwa durch den Aufbau von Stützpunkten im Südchinesischen Meer, die Angst vor einem Hegemonialstreben Chinas. Die Hoffnungen, dass nach dem Ende des INF-Vertrages ein neuer Vertrag unter Einbeziehung Chinas geschlossen werden könnte, sind eher gering.

          Das Problem, einen willigen Alliierten für die Stationierung solcher Mittelstreckenwaffen zu finden, stellt sich dabei nicht im Falle amerikanischer Territorien wie etwa dem Inselstützpunkt Guam. Allerdings müssten sie in diesem Fall eine relativ große Reichweite von mehr als 3500 Kilometern haben. Das macht die Systeme nicht nur aufwändiger und weniger effektiv, sondern auch teurer.

          Deshalb gilt es als wahrscheinlich, dass ein gemischtes Arsenal an verschiedenen Orten im Gebiet „Indo-Pazifik“ aufgebaut wird, mit größerer Reichweite etwa an Standorten wie Guam und geringer Reichweite zum Beispiel in Japan. Aber dafür müssen zuerst noch einige technische und diplomatische Hürden genommen werden.

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