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Portugals Beziehungen zu Angola : Pardon, wir ermitteln

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Partnerschaft in Gefahr: Staatschef José Eduardo dos Santos missfallen die portugiesischen Ermittlungen Bild: AFP

Der Regierung in Lissabon ist sehr an guten Beziehungen zu Angola gelegen. Deshalb entschuldigen sich führende Politiker für das Vorgehen der Staatsanwälte des Landes.

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          Portugals Verhältnis zu seiner ehemaligen Kolonie Angola ist nach den Worten von deren Präsident José Eduardo dos Santos gegenwärtig „nicht gut“. Der afrikanische Staatschef warnte das europäische „Mutterland“ kürzlich sogar in einer Parlamentsrede, dass die von Portugal propagierte „strategische Partnerschaft“ in Handel und Wirtschaft in Gefahr sei. Seitdem hört die Lissabonner Regierung nicht auf, sich in Luanda zu entschuldigen und versucht - vorerst vergeblich -, im Süden wieder diplomatisch gut Wetter zu machen.

          Der Hintergrund für die plötzlichen Spannungen sind staatsanwaltschaftliche Ermittlungen in Portugal gegen einige Angehörige der angolanischen Elite. Zu ihnen zählt Vizepräsident Manuel Vicente, der zum engsten Kreis um dos Santos gehört. Es geht dabei um den Verdacht von Geldwäsche und Steuerdelikten. Die Ermittlungen sind nicht nur bei den Betroffenen, sondern auch bei ihrer Regierung auf Missfallen gestoßen. Nachdem dos Santos den Portugiesen eine „neokolonialistische“ Haltung unterstellte, beeilte sich der portugiesische Außenminister Rui Machete, „Missverständnisse“ zu beklagen und zu versichern, dass er hier doch nur um „Bürokratie und Formulare“ gehe. Auch Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva rühmte die historisch gewachsenen guten Beziehungen und äußerte die Hoffnung, dass die „Missverständnisse bald überwunden“ würden.

          Zusammenarbeit mit „Schwergewichten“

          Doch die Angolaner ließen sich nicht so einfach beschwichtigen. Zunächst wurde ein geplanter Gipfel auf Februar nächsten Jahres verschoben. Und nun stellte Angolas Außenminister Georges Chikoti nicht nur dieses Vorhaben in Frage, sondern schob noch nach, dass sein Land „nach neuen Horizonten“ Ausschau halte. Statt mit Portugal könne es auch mit richtigen „Schwergewichten“ wie Brasilien, Südafrika und der Volksrepublik China zusammenarbeiten. Diese Drohung bewirkte neue Reuebekenntnisse in Lissabon und die Versicherung, dass man immer bereit sei, „unsere Zusammenarbeit zu verstärken“.

          Der Schrecken ist der portugiesischen Regierung in einem denkbar delikaten Augenblick in die Knochen gefahren. Denn noch ist die wirtschaftliche Lage des „Programmlandes“, das im Mai 2011 von seinen europäischen Partnern mit einem 78-Milliarden-Euro-Kredit vor dem Staatsbankrott bewahrt werden musste, prekär. Nach drei harten Rezessionsjahren deutete sich im zweiten Quartal zwar wieder ein leichtes Wachstum an; als Sanierungsfall ist Portugal, das unter strikten Sparvorgaben der Troika aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds steht, aus dem Gröbsten aber noch nicht heraus. Am Wochenende demonstrierten abermals Tausende in Lissabon, Porto und anderen Städten gegen die Troika und den neuen Sparhaushalt der Regierung.

          Mit Fachkräften zum Wiederaufbau

          Unter diesen Umständen ist die Zusammenarbeit zwischen dem ärmsten westeuropäischen Land und dem zweitgrößten afrikanischen Erdölproduzenten mit seinen vollen Kassen einer der noch wenigen lusitanischen Lichtblicke. Angola ist inzwischen zu dem wichtigsten außereuropäischen Exportmarkt Portugals geworden. Arbeitslose Portugiesen mit besonderer Qualifikation sind zuhauf nach Angola ausgewandert, wo zum Wiederaufbau nach dem fast drei Jahrzehnte währenden Bürgerkrieg Fachkräfte aller Art gebraucht werden. Von weniger als 20 000 im Jahr 2003 stieg ihre Zahl inzwischen auf mehr als das Sechsfache. Vor allem junge Ingenieure und Architekten gehen nach Angola.

          Umgekehrt hat das afrikanische Land, welches bis 1975 portugiesische Kolonie war, in den vergangenen sechs Jahren einen erklecklichen Teil seiner Petrodollars in Portugal investiert. Das Volumen wird auf rund sechs Milliarden Euro geschätzt. Hauptsache sind Beteiligungen oder Übernahmen bei Banken, auf dem Energiesektor, dem Bau und der Telekommunikation. Eine außerordentliche Rolle spielt dabei Isabel dos Santos, die Tochter des Präsidenten, die ebenfalls zum engsten Beraterkreis ihres Vaters zählt. Die „Prinzessin“ und erste Milliardärin Afrikas - ihr Vermögen wurde von der Zeitschrift „Forbes“ zuletzt auf 2,3 Milliarden Euro beziffert - hat sich schon bei einer Reihe moribunder portugiesischer Staatsfirmen eingekauft. Für Portugal hängt also von einem guten Verhältnis mit dem prosperierenden ehemaligen „Mündel“ vieles ab, auch wenn ihm manches an Angola, wo dos Santos seit dem Jahr 1979 unumschränkt herrscht, nicht gefallen mag. Umgekehrt demonstriert Angola mit dem rhetorischen Muskelspiel seiner Politiker, dass es sich von den armen „Kolonialherren“ nichts mehr gefallen lässt. So stehen die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen in Lissabon unter keinem guten Stern.

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