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Krise am Golf : Iran verschärft den Ton, Pompeo rudert zurück

  • -Aktualisiert am

Zwei für Amerika: Trump und O’Brien am Flughafen in Los Angeles Bild: AP

Während der iranische Außenminister Zarif seinen Ton verschärft, relativiert der Amerikaner Pompeo seine Aussage. Offen ist, wie seine Linie zum Präsidenten passt.

          2 Min.

          Mike Pompeo war offenbar selbst erschreckt über die Wirkung seiner Worte. Jedenfalls sorgte das State Department am Donnerstag dafür, dass Äußerungen des amerikanischen Außenministers in den richtigen Kontext gestellt wurden, wie es unter Diplomaten heißt. Und auch er selbst sagte nach seiner Ankunft in Abu Dhabi, der zweiten Station seiner Reise in die Krisenregion: „Wir streben eine friedliche Lösung an.“

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Pompeo hatte unmittelbar nach seiner Landung in Dschidda, wo er sich mit dem saudischen Kronprinzen Muhammad bin Salman nach den Angriffen auf Ölanlagen des Königreichs über die Lage beriet, Iran eine „Kriegshandlung“ vorgeworfen. Der Angriff trage die Handschrift Ajatollah Ali Chameneis. Obwohl er von Beginn an das Regime in Teheran für die Tat verantwortlich gemacht hatte, war das seine bislang schärfste Wortwahl. Zumal eine, die sich noch stärker als bisherige Erklärungen von den Äußerungen seines Präsidenten unterschied. Während also Pompeo bekräftigte, er sei in der Region, um eine internationale Koalition zu bilden, welche das iranische Regime abschrecke, stellten Diplomaten klar, der Außenminister habe am Vortag gemeint, der Angriff sei eine Kriegshandlung gegen Saudi-Arabien gewesen, nicht gegen die Vereinigten Staaten.

          Zwischenzeitlich hatte freilich die iranische Seite auf die Worte Pompeos reagiert. Außenminister Dschawad Zarif wies in einem Interview mit dem Sender CNN abermals zurück, dass sein Land etwas mit den Raketen- und Drohnenangriffen zu tun hatte: „Wir haben es nicht getan“, sagte er. Das wisse er. Und er wisse, dass die Houthi-Rebellen im Jemen geäußert hätten, dass sie es gewesen seien. Sodann auf die Frage, was die Konsequenz eines Vergeltungsschlags der Amerikaner oder der Saudis wäre: „Ein uneingeschränkter Krieg.“ Auf die Replik, das sei eine schwerwiegende Äußerung, erwiderte Zarif: Es gehe ja auch um die Verteidigung seines Landes.

          O’Brien äußert sich nicht öffentlich

          Trump hatte Pompeos Einschätzung, der Angriff sei eine „Kriegshandlung“ Irans, während eines Aufenthalts in Kalifornien vernommen. Soeben hatte er bekanntgemacht, dass er Robert O’Brien zum Nachfolger John Boltons ernenne. Nun trat er mit dem bisherigen Sondergesandten für Geisel-Angelegenheiten auf das Rollfeld des Flughafens ins Los Angeles. Er verzichtete darauf, sich von Pompeo zu distanzieren, und sagte mit Blick auf die Beweislage lediglich, man sei nun an einem Punkt, an dem man wisse, was passiert sei. Was daraus folge? „Abwarten“, das würde man dann schon sehen.

          O’Brien, der noch nicht seinen Amtseid als Nationaler Sicherheitsberater abgelegt hatte, verzichtete darauf, die Krise am Golf zu kommentieren. Was er dem Präsidenten rate, werde er ihm vertraulich sagen. Die einzige politische Bemerkung, die er sich entlocken ließ: Es sei die „Frieden durch Stärke“-Haltung, die Amerika vor den Herausforderungen in der Welt schütze. O’Brien war einer der Kandidaten, die Pompeo Trump für die Bolton-Nachfolge genannt hatte. Er ist ein Vertrauter des Außenministers. Pompeo kann also darauf hoffen, dass das Kompetenzgerangel zwischen State Department und Nationalem Sicherheitsrat ein Ende hat. Inhaltlich gilt O’Brien wie Pompeo als Hardliner, der Beschwichtigungspolitik ebenso ablehnt wie einen Rückzug Amerikas.

          Offen ist die Frage, wie diese Linie zu der des Präsidenten passen soll. Teile des außenpolitischen Establishments warnen Trump weiter, sein Ansatz, sich nicht in militärische Konfrontationen ziehen zu lassen, werde im Ausland als Schwäche gedeutet.

          Auf den republikanischen Senator Lindsey Graham angesprochen, der fordert, Teheran müsse einen Preis zahlen, sagte Trump: Es sei sehr einfach, ein Land anzugreifen. Aber wenn man „Lindsey“ frage, wie etwa die Intervention im Irak ausgegangen sei – „da sind wir unterschiedlicher Meinung“. Es gebe viele Optionen mit Blick auf Iran. Auch die „ultimative Option“.

          Amerika sei in einer starken Position. Graham insistierte indes, die Entscheidung des Präsidenten im Juni, auf einen Vergeltungsschlag für den Abschuss einer Drohne zu verzichten, sei von Teheran als „Zeichen der Schwäche“ gedeutet worden. Nun teste man Trump. Auch andere Fachleute äußern, der Angriff auf die Ölanlagen sei mit der Botschaft verbunden gewesen: Du brauchst Wirtschaftswachstum für deine Wiederwahl? Wir können dir weh tun.

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