Neues Infektionsschutzgesetz : Welche Corona-Regeln in den Bundesländern gelten
Trotz des Protests der Bundesländer tritt das neue Infektionsschutzgesetz der Bundesregierung am Sonntag in Kraft. Bis zum 2. April können die Landesregierungen die geltenden Bestimmungen allerdings noch beibehalten. Ein Überblick.
Der Bundestag hat am Freitag in Berlin die Novelle des Infektionsschutzgesetzes der Regierungskoalition beschlossen. Die bisherigen Corona-Regeln gelten nur noch bis zu diesem Samstag. Welche Vorgaben weiterhin in welchen Regionen gelten, entscheiden künftig die Länderparlamente. Die Opposition lehnte das Gesetz ab. Sie warf SPD, Grünen und FDP vor, mit den Neuregelungen für mehr Unsicherheit beim Infektionsschutz zu sorgen. Die AfD lehnte sämtliche Corona-Schutzmaßnahmen ab.
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