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Streit um Obamacare : Gekommen – um zu bleiben?

  • -Aktualisiert am

Demonstranten protestieren vor dem Capitol in Washington gegen die Pläne der Republikaner. Bild: AFP

Das Krankenversicherungssystem Obamacare in Amerika wieder abzuschaffen, wird für die Republikaner zu einer fast unlösbaren Aufgabe. Die Versicherten beten, dass es erhalten bleibt. Aber es gibt auch Verlierer.

          „Ich bin nicht nach Washington gekommen, um Menschen zu schaden“, erklärte die republikanische Senatorin Shelley Moore Capito aus West Virginia am Dienstag dieser Woche. Gemeinsam mit Susan Collins aus Maine und Lisa Murkowski aus Alaska kündigte sie an, dass sie keiner Abschaffung von Obamacare zustimmen werde, wenn es nicht gleichzeitig einen Ersatz gebe. Mehrheitsführer Mitch McConnell erwägt, Obamacare per Abstimmung abzuschaffen und sich erst später um ein neues System zu kümmern.

          Nun haben Präsident Donald Trump und die Republikaner noch zwei Möglichkeiten: entweder, sie verhandeln einen neuen Konpromiss oder sie gehen unverrichteter Dinge in die Sommerpause. Jetzt, wo Senator John McCain aus Arizona wegen eines Hirntumors auf unbestimmte Zeit ausfällt, sieht es immer mehr danach aus, als würde erst einmal alles beim Alten bleiben.

          Ton der Auseinandersetzung wird immer schärfer

          Der Ton der Auseinandersetzung wird indessen schärfer. Am Mittwoch lud Trump 49 republikanische Senatoren zum Essen ein, um sie doch noch zu überzeugen, ein Gesetz zu verabschieden. Nevadas Senator Dean Heller, der den letzten Entwurf nicht unterstützt hatte und deswegen mit einer Hetzkampagne bedroht wurde, saß direkt neben Trump. Der Präsident sagte Agenturberichten zufolge über Heller: „Er will doch Senator bleiben, oder nicht?“ Heller reagierte gelassen: „Das ist einfach Präsident Trump, so wie er halt ist,“ sagte er später.

          Unterdessen veröffentlichten die überparteilichen Rechnungsprüfer des Kongresses eine aktuelle Folgenabschätzung für den neuen Senatsentwurf: nach wie vor würden demnach mindestens 22 Millionen Menschen in den nächsten Jahren ihre Krankenversicherung verlieren – eine Zahl, vor der auch manche republikanische Senatoren weiterhin zurückschrecken. Für Trump steht damit eins seiner wichtigsten Wahlversprechen vor dem Scheitern. Im Interview mit der „New York Times“ sagte er: „Wenn wir es nicht erledigt kriegen, dann werden wir zusehen, wie Obamacare den Bach runtergeht und wir werden die Demokraten dafür verantwortlich machen.“

          Umbau von „Obamacare“ : Trumps Republikaner abermals gescheitert

          Der Präsident hatte im Mai schon einmal angedroht, Obamacare einfach „verbrennen“ zu lassen. Die Regierung könnte tatsächlich aufhören, Subventionen an Versicherer auszuzahlen, die für finanzielle Erleichterungen von Geringverdienern gedacht sind – das würde den Versicherungsmarkt ins Chaos stürzen, glauben manche Experten.

          Viele Menschen hoffen jetzt, dass erst einmal alles beim Alten bleibt. „Für mich bedeutet Obamacare vor allem, dass ich beruhigt sein kann“, sagt Julia, eine New Yorker Künstlerin. Sie ist erst seit drei Jahren krankenversichert. Davor schlug sie sich so durch und hoffte, dass nichts Schlimmes passiert. Julia ist 46 Jahre alt und wollte irgendwann nicht mehr ohne Absicherung leben. „Vor Obamacare konnte ich mir gar keine anständige Krankenversicherung leisten, das wären jeden Monat 500 Dollar und mehr gewesen“, sagt sie.

          Julia ist selbständig; wie viel sie im Jahr verdient, kann sie nicht immer vorher abschätzen. Zur Zeit liegt sie mit ihrem zu versteuernden Einkommen knapp unterhalb der Grenze für die Geringverdiener-Versorgung Medicaid und zahlt deswegen beim Arzt kaum etwas dazu. Im vergangenen Jahr hatte sie eine Versicherung vom lokalen Obamacare-Marktplatz, auf dem die Unternehmen entsprechende Produkte anbieten. Julia bekam mehr als 200 Dollar Ermäßigung, so dass sie nur 200 Dollar Beitrag im Monat zahlen musste. Für Vorsorgeuntersuchungen zahlt sie zur Zeit mit Medicaid fast nichts, ihre Zuzahlung für viele Medikamente liege bei drei Dollar, sagt sie. „Die Ärzte, zu denen ich mit meiner Obamacare-Versicherung gehen konnte, aber auch die, die Medicaid-Patienten nehmen, sind gut in New York und ich gehe nur ganz selten hin. Aber wenn etwas wirklich Schlimmes passiert, bin ich jetzt abgesichert.“

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