Portugal :
Präsident lässt Regierung trotz Krise im Amt

Von
Leo Wieland
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Portugals Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva
Portugals Staatspräsident Aníbal Cavaco Silvadpa

Portugals Parlament streitet über Sparmaßnahmen als Verpflichtung gegenüber der Troika, die Regierung steckt in einer tiefen Krise. Doch Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva hat sich nun gegen Neuwahlen ausgesprochen.

Nach dem Scheitern der Verhandlungen zwischen der bürgerlich-konservativen Regierung und den oppositionellen Sozialisten über einen „nationalen Rettungspakt“ für Portugal hat Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva am Sonntag entschieden, die gegenwärtige Koalition unter Ministerpräsident Pedro Passos Coelho im Amt zu belassen. In einer Fernsehansprache an die Nation sagte er am Abend, dass das unter den gegebenen Umständen die „beste Lösung“ sei.

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