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EU-Gipfel : Wer Sieger ist

Sieger, Verlierer?: Orbán, von der Leyen, Giuseppe Conte Bild: AFP

Ungarn erklärt sich im Streit über das Corona-Paket zum Sieger. Von Verständnis für Europa und gutem Willen zeugt das nicht.

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          Wäre die Lage nicht bedrückend, könnte man salopp sagen: Das Angebot an Themen des Europäischen Rats ist ziemlich üppig. Hier die wichtigsten: Klimaziele, Haushaltsstreit, Corona, Verhältnis zur Türkei, Verhältnis zu Amerika – und über allen liegt der Schatten des Brexits. Was die EU beschließt, wird sie auf lange Sicht prägen, im Binnenleben wie nach außen. Einigkeit und Zusammenhalt sind dabei essentiell. Das heißt nicht, dass es keine Interessengegensätze gäbe. Natürlich gibt es die. Die Haushaltsblockade und der Konflikt mit Ungarn und Polen wegen des Rechtsstaatsmechanismus zeigen das.

          Wie legt man einen solchen Streit bei? Die Bundesregierung hat versucht, einen Kompromiss zu finden; da es um Grundsätzliches geht, ist das nicht leicht. Unmöglich aber ist es nicht. Doch das setzt guten Willen voraus und eine entsprechende Grundhaltung gegenüber der EU und den Partnern. Nach der Einigung auf eine Zusatzerklärung hat Ungarns Außenminister, der für sein loses Mundwerk bekannt ist, sein Land zum Sieger erklärt.

          Ungarn hat „gekämpft“ und, wie Polen, ein Veto gegen das Haushaltspaket eingelegt. Vielleicht klingt es romantisch, doch wer von Siegern in der EU spricht – es muss dann auch Verlierer geben –, der hat sie entweder nicht verstanden, ist nur auf den eigenen Vorteil aus oder hält die anderen für dumm. Aber deren Bürger könnten sich fragen, warum sie Länder alimentieren sollen, deren Regierungen die EU für ein großes Übel halten und groteske Feindbilder malen.

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