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Syrien : Wessen Nagel?

  • -Aktualisiert am

Kämpfer der „Freien Syrischen Armee“ in Aleppo zeigen Überreste eines Geschosses, das Assads Einheiten auf die Stadt gefeuert haben sollen Bild: Reuters

Der amerikanische Verteidigungsminister Panetta hat die Schlacht um Aleppo einen Nagel im Sarg des syrischen Diktators Assad genannt. Das Problem „Assad“ soll sich offenbar von selbst erledigen - ohne Zutun Amerikas.

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          Der amerikanische Verteidigungsminister Panetta hat die Schlacht um Aleppo einen Nagel im Sarg des syrischen Diktators Assad genannt. Ob der Deckel über dessen Herrschaft wegen der Eskalation des Bürgerkriegs nun zuschlägt, steht dahin. Käme es so, geschähe es weitgehend ohne Zutun der Vereinigten Staaten. Und das ist ein Kennzeichen der Erhebung gegen Assad und damit dieser Phase der Arabellion: Die Regierung Obama beschränkt ihr Engagement weitgehend auf unergiebige UN-Diplomatie und, soweit man weiß, auf Beobachtung des Geschehens aus der Distanz. Sie hält sich an das Motto der Selbstbeschränkung: „Syrien ist nicht Libyen!“

          Auch bei der Erhebung gegen Gaddafi zeigte Washington zunächst wenig Neigung, in das Geschehen einzugreifen. Panettas Amtsvorgänger Gates gab die Richtung vor: Libyen sei für die Vereinigten Staaten strategisch unbedeutend. Diese Auffassung wurde dann quasi über Nacht aufgegeben; im UN-Sicherheitsrat wurde Amerika zur drängenden Kraft, es kam zum Nato-Einsatz. Aber von Beginn an waren die Vereinigten Staaten darauf bedacht, den europäischen Partnern, obschon sie deren operative Schwächen kannten, die Führung zu überlassen und nur eine der Intensität nach begrenzte Rolle zu spielen.

          Auf Rückzug eingestellt

          In Libyen kamen erstmals die Konsequenzen, ernüchternden Erfahrungen und Lehren aus den amerikanischen Interventionen im Irak und in Afghanistan militärisch und politisch direkt zur Anwendung. Seither steht der Modus der amerikanischen Politik in dieser Weltgegend auf Rückzug. Sich in einen Konflikt militärisch verstricken zu lassen, dessen Dynamik man nicht kontrolliert, dessen Weiterungen unvorhersehbar sind, dessen Opfer und Kosten aber politische Toleranzgrenzen überschreiten, das wollte und will Obama auf jeden Fall vermeiden. Der Vorwurf der Opposition, seine Passivität koste viele Syrern das Leben, prallt bislang an ihm ab.

          Die Passivität hat ihren Preis, weil sie sich des Einflusses auf den Gang der Dinge begibt, sie ist aber nicht unplausibel. Wer in die Unübersichtlichkeit eines Bürgerkriegs, vor allem aus humanitärem Antrieb, eingreift, wird Partei, findet sich nicht nur an der Seite aufrechter, mutiger Regimegegner, sondern plötzlich auch an der mordender Dschihadisten, wird für die neue Ordnung mitverantwortlich. Aber von „nation-building“ haben die Vereinigten Staaten fürs Erste genug, sie sind „interventionsmüde“. Was sie tun, ist, Appelle an Russland und an China zu richten, nicht mehr als Schutzpatrone des Regimes Assad aufzutreten. Diese Appelle sind fruchtlos.

          Schauplatz im sunnitisch-schiitischen Großkonflikt

          Denn im UN-Sicherheitsrat haben sich Moskau und Peking in ihrer Blockadehaltung eingerichtet, haben sich regelrecht verbarrikadiert hinter Argumenten, die weitgehend frivol sind. Im Ergebnis fällt der Sicherheitsrat als Ordnungsinstrument aus. Der ohnehin beschämende UN-Schlichtungsversuch war ein kompletter Fehlschlag. Und so wird der Bürgerkrieg immer rücksichtsloser geführt, mit regionaler Ausstrahlung und Beteiligung.

          Denn die Haltung Amerikas auf der einen und die russisch-chinesische Komplizenschaft mit Assad auf der anderen Seite hält die Regionalmacht Saudi-Arabien nicht davon ab, eigene Interessen zu verfolgen. Nicht nur aus deren Sicht ist Syrien Schauplatz im sunnitisch-schiitischen Großkonflikt, also mit Iran als Hauptrivalen. Das erklärt zum Teil die Brutalität dieses Bürgerkriegs und seine religiös-sozialen Fronten. Wer und was nach Assad kommt, muss den Westen mehr interessieren als bisher.

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