F.A.Z. Premium Einspruch

Bundesverfassungsgericht :
Karlsruhe billigt niedrigere Asylleistungen

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Niedrigere Leistungen für Asylbewerber sind grundsätzlich mit der Verfassung vereinbar.
Niedrigere Leistungen für Asylbewerber sind grundsätzlich mit der Verfassung vereinbar.dpa

1096 Euro reichen für eine Alleinerziehende aus Eritrea und ihr Kind. Doch die Richter üben auch Kritik.

Das Bundesverfassungsgericht hat bestätigt, dass Asylbewerber und andere Personen mit nur vorübergehendem Aufenthaltsstatus geringere Sozialleistungen erhalten dürfen als reguläre Sozialhilfeempfänger. In einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss billigten die Richter im Wesentlichen die Leistungshöhe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz – übten aber auch Kritik an der Berechnungsgrundlage.

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