EU-Kommission verliert : Corona-Hilfe für Fluggesellschaften kassiert

Ryanair hat sich erfolgreich gegen die Corona-Staatshilfen für KLM und TAP gewehrt, gegen Lufthansa blieb der Erfolg jedoch aus.
Der Billigflieger Ryanair hat sich erfolgreich gegen Corona-Staatshilfen der Niederlande für die teilverstaatlichte Fluggesellschaft KLM und Portugals für die Staatslinie TAP gewehrt. Das zuständige EU-Gericht (EuG) hat am Mittwoch zwei Entscheidungen der EU-Kommission vom vergangenen Jahr für nichtig erklärt, mit denen die Brüsseler Wettbewerbshüter Milliarden-Hilfen für die beiden Airlines gebilligt hatten. In beiden Fällen rügte das Gericht eine unzureichende Begründung der Kommission. Die EU-Behörde muss nun neu entscheiden. Bis dahin müssen die betroffenen Staaten anders als üblich die gewährten Hilfen nicht zurückfordern. Das Gericht begründet das mit der hohen wirtschaftlichen Bedeutung für die Fluglinien.





