Welche Lehren zieht Stephan Weil aus den drei Landtagswahlen für Niedersachsen? Und wie steht er zu der Flüchtlingspolitik der SPD? Ein Interview mit dem Ministerpräsidenten.
Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich SPD und FDP zu ihrem ersten Gespräch getroffen. Der FDP-Landesvorsitzende Volker Wissing gab sich hinterher ganz entspannt. Wer ist der Politiker, der womöglich in Mainz die Ampel freischaltet?
Nach ihrer Wahlniederlage wurde gerätselt: Würde Julia Klöckner in Rheinland-Pfalz bleiben? Sie bleibt, hat sie jetzt klargestellt. Denn der Rückenwind in der Partei ist groß – und auch die Überzeugung, dass Klöckner an der Spitze alternativlos sei.
Erdogan hat den Ausschluss aus dem F-35-Programm in erster Linie selbst zu verantworten. Er wusste, auf was er sich mit dem Kauf der russischen S-400 einlässt. Der Schaden geht allerdings weit über die Jobs hinaus, die Trump jetzt gefährdet sieht.
Vor vier Jahren hielt Griechenland Europa und die Finanzwelt in Atem. Viele glaubten den Versprechungen von Tsipras und Varoufakis, die Schuldenkrise ließe sich einfach wegzaubern. Heute setzen nur noch wenige auf politische Illusionskünstler.
Trumps Anhänger lieben es, wenn er vulgär und beleidigend wird. Das nennt man Mobilisierung. Da spielt es fast keine Rolle, ob er ein Rassist ist oder nicht. Dem Land dient das in keinem Fall.
Die Europäer müssen endlich den Übergang vom Objekt zum Subjekt der internationalen Politik schaffen. Jetzt müssen Kommission, Parlament und Mitgliedstaaten die großen Fragen endlich anpacken.
Wer wie Annegret Kramp-Karrenbauer Regierungschefin werden will, darf sich vor dem Verteidigungsministerium nicht fürchten. Auch in der Politik gilt: Wer nicht wagt, der nicht gewinnt.
In der Klimadebatte geht es um große Fragen: um die Wirtschaftsordnung und auch um die politische Ordnung. Die Parteien reagieren mit wohltuender Gelassenheit – und nach einem alten Muster.
Man kann von seinen Vorstößen halten, was man will. Aber als Gesundheitsminister hat Jens Spahn es geschafft, dass das Land über seine Politik spricht.
An die Spitze der Streitkräfte tritt eine Frau, die in den vergangenen Monaten Schneid bewiesen hat, die zu überraschenden Attacken ebenso in der Lage ist wie zum beharrlichem Verfolgen ihrer Ziele.
Frank Stauss gilt als die SPD-Geheimwaffe, der Mann für aussichtslose Fälle. Jetzt hat der Wahlkampfstratege Malu Dreyer zum Sieg verholfen. Im Interview gibt er Einblick hinter die Kulissen eines Wahlkampfes. Sein Erfolgsgeheimnis: Haltung.
Nach den Landtagswahlen und dem Erfolg der AfD stehen bald ganz neue Koalitionen auf dem Parlamentsparkett. Doch „Schwampel“- oder „Afrika-Koalition“ klingen nicht nach moderner Politik. Sind Sie ein besserer Namensgeber?
In einem Kellergewölbe außerhalb von Mainz feiert die AfD ihren Wahlerfolg in Rheinland-Pfalz. Es wird von „Schnauze voll“ und „Multikulti-Rotz“ schwadroniert. Der Barkeeper kommt aus Marokko, und vor der Tür stimmt einer ein Lied gegen die „Feindesbrut“ an.
Sie kann schnippisch sein, schneidend, messerscharf: Wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit Charme und Härte die Wahl in Rheinland-Pfalz für sich entschied.
Malu Dreyer ist die strahlende Siegerin in Rheinland-Pfalz. Ihre Lieblingskoalition funktioniert aber nicht. Deshalb beginnt sie, eine dritte Partei zu umgarnen.
Die SPD will nach den Landtagswahlen keine Personaldebatte führen. Der Vorsitzende soll ab sofort stärkere öffentliche Unterstützung erhalten – im Gegenzug gelobt Gabriel Besserung.
Die AfD verdankt ihre Erfolge der Ménage-à-trois in der Flüchtlingspolitik. Die Kanzlerin aber bleibt gelassen. Es fehlt ein charismatischer Widersacher, der den Protest gegen ihre Linie anführen könnte – auch in der CDU.
Der Protest gegen Merkels Flüchtlingspolitik hat sich von der Straße eine Gasse in die Parlamente gebahnt. Mehr aber auch nicht. Eine Analyse der Landtagswahlen.
Die drei Landtagswahlen haben liebgewonnene Gewissheiten in der deutschen Politik widerlegt. Die Erfolge der AfD, aber auch die unerwarteten Wahlsiege zweier Ministerpräsidenten haben parteipolitische Gesetze außer Kraft gesetzt. Fünf Thesen, wie der 13. März die Politik verändert.
Ein Schlag für Merkel, dröhnende Siege für die Flüchtlingsfeinde und die neue Partei der Unzufriedenen: So berichten internationale Medien von „Guardian“ über „El País“, „La Repubblica“ und „De Volkskrant“ über den Super-Wahlsonntag.
Nach dem Wahldebakel 2013 hätte kaum jemand an die Wiederbelebung der FDP gedacht. Doch Christian Lindner hat seiner Partei im Windschatten des AfD-Höhenflugs eine Schlüsselrolle in zwei Ländern verschafft. Ein Kommentar.
Für die FDP in Rheinland-Pfalz ist die harte Oppositionszeit vorbei. Und auch zum Regieren werden die Liberalen in Mainz wieder gebraucht. Ein schönes Gefühl, das am Wahlabend noch durch einen Überraschungsgast gesteigert wird.
Warum das Wahlergebnis für CDU und SPD eine schwere Niederlage bedeutet – und wie die Parteivorsitzenden Angela Merkel und Sigmar Gabriel darauf hoffen, nicht dafür verantwortlich gemacht zu werden. Eine Analyse
In allen drei Bundesländern hat die AfD stärker zugelegt, als es die Umfrageinstitute vorausgesehen haben. Aber auch andere Parteien wurden teils deutlich über- oder unterschätzt.
Im Westen und im Osten stärker als die SPD, zwei Direktmandate in Baden-Württemberg. Die rechtspopulistische AfD hat bei allen drei Landtagswahlen triumphiert. Das wird die Machtbalance innerhalb der Partei verändern. Eine Analyse.
In Rheinland-Pfalz hat die SPD ihren Wahlkampf auf Malu Dreyer konzentriert. Das hat funktioniert. Derweil rätselt die CDU noch, was schiefgelaufen ist.
Roger Lewentz, der Innenminister von Rheinland-Pfalz, macht das gute Ergebnis der SPD vor allem an Ministerpräsidentin Dreyer fest. Im Gespräch mit FAZ.NET ist er zuversichtlich eine Regierung mit zwei anderen Parteien zu bilden.
Malu Dreyer hat in Rheinland-Pfalz nicht aus eigener Kraft gewonnen, sondern auch durch Angela Merkel. Was das heißt, zeigt Baden-Württemberg: ein Menetekel für die SPD. Das alles macht es für Sigmar Gabriel nicht leichter. Eine Analyse.
In Rheinland-Pfalz hofft SPD-Spitzenkandidatin Malu Dreyer am Wahlsonntag auf einen „Swing“ zu ihren Gunsten. Julia Klöckner von der CDU kämpft mit ausgefeilten psychologischen Techniken. Eindrücke vom Wahlkampfendspurt.
Russisches Raketenabwehrsystem : Erdogans Interessen
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Nikolas Busse
Tweet des AfD-Politikers Junge : Wo bleibt der Aufstand?
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Berthold Kohler
Griechenland : Der Bedarf an Wunderheilern ist gedeckt
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Michael Martens
Trumps Ausfälle : Rassist? Hetzer!
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Klaus-Dieter Frankenberger
Neue EU-Kommission : Kleingeister sind fehl am Platz
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Klaus-Dieter Frankenberger
FAZ Plus Artikel: AKK im Kabinett : Auf dem Marsch ins Kanzleramt
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Berthold Kohler
FAZ Plus Artikel: Streit um Klimapolitik : Was kommt nach Pillepalle?
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Jasper von Altenbockum
AKK zieht ins Kabinett ein : Sie musste springen
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Jasper von Altenbockum
Gesundheitspolitik : Ein typischer Spahn
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Kim Björn Becker
Kramp-Karrenbauer kommt : Zumutung oder Chance für die Bundeswehr?
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Peter Carstens, Berlin
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