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Von der SPD in Rheinland-Pfalz als Koalitionspartner umworben: FDP-Spitzenkandidat Volker Wissing

Koalitionspoker in Mainz : Der Eisbrecher für die FDP

Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich SPD und FDP zu ihrem ersten Gespräch getroffen. Der FDP-Landesvorsitzende Volker Wissing gab sich hinterher ganz entspannt. Wer ist der Politiker, der womöglich in Mainz die Ampel freischaltet?
Will (vorerst) in Mainz bleiben: die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner

Julia Klöckner bleibt in Mainz : Stürzen, schütteln, weitermachen

Nach ihrer Wahlniederlage wurde gerätselt: Würde Julia Klöckner in Rheinland-Pfalz bleiben? Sie bleibt, hat sie jetzt klargestellt. Denn der Rückenwind in der Partei ist groß – und auch die Überzeugung, dass Klöckner an der Spitze alternativlos sei.

Intervention in Nordsyrien : Eine Chance für Assad

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In Nordsyrien sieht man auch deutlich, welche Folgen das ständige Zurück- und Ausweichen des Westens hat: Es verhilft einem Gewaltherrscher, an dessen Händen das Blut von Abertausenden klebt, zurück in den Sattel.

Brexit : Für Werbezwecke missbraucht

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Am 31. Oktober will Boris Johnson den Austritt aus der EU vollziehen. Nach Gesetzeslage wird nichts daraus werden, wenn es kein Abkommen mit der EU gibt. In den nächsten Tagen wird der politische Blutdruck mächtig steigen.

Parlamentswahl in Polen : National und sozial

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Polens Regierungspartei hat in den vergangenen vier Jahren wenig Respekt für demokratische Gepflogenheiten und den Rechtsstaat gezeigt. Die Opposition konnte dem nun wenig entgegensetzen – für die Demokratie ist das eine schlechte Nachricht.

Türkische Offensive : Erdogans Gewinn

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Wieder einmal stärkt eine Krise, die der türkische Staatspräsident ausgelöst hat, seine innenpolitische Stellung. Die ausbleibende internationale Unterstützung aber dürfte einen hohen Preis haben.

AKK bei der JU : Stein im Weg

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Die Urwahl-Idee ist in der CDU nun Realität. Für Kramp-Karrenbauers (unerklärte) Rivalen bietet sie eine vergleichsweise wenig anrüchige Art, um die eigene Vorsitzende aus dem Weg zu räumen.

Einmarsch in Syrien : Erdogans Zone der Unsicherheit

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Der türkische Krieg hat in nur drei Tagen Zehntausende zur Flucht getrieben. Möglich gemacht hat ihn Trump, der seine kurdischen Bündnispartner fallen ließ. Das kann sich noch rächen.

„Niedergang des Westens“ : Wider die eigenen Interessen

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Die Kräfteverhältnisse in der Welt verschieben sich. Der Westen untergräbt und schwächt sich – wie jetzt in Syrien – selbst. Europa kann oder will das nicht verhindern. Was also tun?

Friedensnobelpreis : Hoffnung für Äthiopien

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Für einen jungen Amtsträger wie Abiy Ahmed kann der Friedensnobelpreis eine Hürde sein – aber auch eine Ermutigung. Seine bisherige Versöhnungspolitik hat jedenfalls hohe Erwartungen geweckt.

Militäreinsatz in Syrien : Isolierte Türkei

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Mit seiner Operation „Friedensquelle“, die keinen Frieden verspricht, hat sich Erdogan isoliert. Ob er die Einsicht haben wird, dass die Türkei allein auf sich gestellt leicht in den Strudel der nahöstlichen Konflikte hinabgezogen werden kann?
Weitere Kommentare

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Künftig werden Regierungskoalitionen immer häufiger aus mehr als nur zwei Farben bestehen.

Koalitionsroulette : Neue politische Farbenspiele

Nach den Landtagswahlen und dem Erfolg der AfD stehen bald ganz neue Koalitionen auf dem Parlamentsparkett. Doch „Schwampel“- oder „Afrika-Koalition“ klingen nicht nach moderner Politik. Sind Sie ein besserer Namensgeber?

Wahl-O-Mat : Wahl in Thüringen

Thüringen wählt am 27. Oktober einen neuen Landtag. Vergleichen Sie die Antworten der Parteien mit Ihren Standpunkten. Welche Partei trifft mit ihren Positionen bei Ihnen auf Zustimmung?

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  • Der Spitzenkandidat der Partei Alternative für Deutschland in Rheinland-Pfalz, Uwe Junge (M.), reagiert am Sonntagabend auf die ersten Hochrechnungen

    AfD in Rheinland-Pfalz : Party am Rand des Systems

    In einem Kellergewölbe außerhalb von Mainz feiert die AfD ihren Wahlerfolg in Rheinland-Pfalz. Es wird von „Schnauze voll“ und „Multikulti-Rotz“ schwadroniert. Der Barkeeper kommt aus Marokko, und vor der Tür stimmt einer ein Lied gegen die „Feindesbrut“ an.
  • Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) lässt sich im Willy-Brandt-Haus feiern.

    SPD : Die nahbare Landesmutter

    Sie kann schnippisch sein, schneidend, messerscharf: Wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit Charme und Härte die Wahl in Rheinland-Pfalz für sich entschied.
  • Als gehörten sie zusammen: Wirtschaftsminister Gabriel (SPD), Kanzlerin Merkel (CDU) und der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann nach dem sogenannten Energie-Gipfel im April 2014

    Die Ruhe nach dem Sturm : Ein Kind der schwarz-rot-grünen Koalition

    Die AfD verdankt ihre Erfolge der Ménage-à-trois in der Flüchtlingspolitik. Die Kanzlerin aber bleibt gelassen. Es fehlt ein charismatischer Widersacher, der den Protest gegen ihre Linie anführen könnte – auch in der CDU.

  • Analyse : Die Wähler der Anderen

    Der Protest gegen Merkels Flüchtlingspolitik hat sich von der Straße eine Gasse in die Parlamente gebahnt. Mehr aber auch nicht. Eine Analyse der Landtagswahlen.
  • Gekommen um zu bleiben: Die AfD-Chefin Frauke Petry in der Bundespressekonferenz in Berlin am Tag nach dem Wahlerfolg ihrer Partei. Von links: Alexander Gauland (Brandenburg), Uwe Junge (Rheinland-Pfalz), Andre Poggenburg (Sachsen-Anhalt), Jörg Meuthen (Baden-Württemberg) und die Parteivorsitzende Frauke Petry.

    Nach dem Super-Sonntag : Fünf Lehren aus den Landtagswahlen

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  • Wieder da: Junge FDP-Anhänger bejubeln das Comeback der Liberalen in Rheinland-Pfalz

    Nach den Landtagswahlen : Das wundersame Comeback der FDP

    Nach dem Wahldebakel 2013 hätte kaum jemand an die Wiederbelebung der FDP gedacht. Doch Christian Lindner hat seiner Partei im Windschatten des AfD-Höhenflugs eine Schlüsselrolle in zwei Ländern verschafft. Ein Kommentar.
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    Für die FDP in Rheinland-Pfalz ist die harte Oppositionszeit vorbei. Und auch zum Regieren werden die Liberalen in Mainz wieder gebraucht. Ein schönes Gefühl, das am Wahlabend noch durch einen Überraschungsgast gesteigert wird.
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  • Demo der AfD in Halle an der Saale (Sachsen-Anhalt) im Oktober 2015

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    In allen drei Bundesländern hat die AfD stärker zugelegt, als es die Umfrageinstitute vorausgesehen haben. Aber auch andere Parteien wurden teils deutlich über- oder unterschätzt.
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    Merkels Wahl : Die Quittung

    Eher geht wohl ein Kamel durch ein Nadelöhr, als dass Kanzlerin Angela Merkel in der Flüchtlingspolitik ihren Kurs ändert.
  • Elf Mal war Angela Merkel in Rheinland-Pfalz, um Julia Klöckner im Wahlkampf zu unterstützen.

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