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Bidens Telefonat mit Xi : Verantwortung tragen beide Seiten

Gesprächspartner: Ein Bildschirm zeigt am Freitag Xi Jinping beim virtuellen BRICS-Treffen. Bild: AFP

Es ist und bleibt ein schwieriges Verhältnis: USA und China. Trotzdem ist es gut, dass Biden und Xi miteinander sprechen. Es geht um eine Jahrhundertfrage.

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          Wenn beide Seite davor warnen, den Wettbewerb zwischen ihnen zum Konflikt ausarten zu lassen, so heißt das nicht zwangsläufig, dass beide Seiten auch eine Politik der Konfliktvermeidung betreiben. Und doch ist es nicht das schlechteste Zeichen, dass der amerikanische Präsident Joe Biden und der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping in ihrem Telefonat über beider Verantwortung dafür gesprochen haben, dass aus Konkurrenz keine Krise und aus einer Krise kein Konflikt wird.

          Schon das Telefongespräch an sich, das zweite überhaupt seit Bidens Amtsantritt, könnte dazu beitragen, die Spannungen zu dämpfen. Strittige Themen gibt es schließlich reichlich: Washington wirft China unter anderem die Verletzung der Menschenrechte vor, ein vertragswidriges Vorgehen in Hongkong, unangemessene Territorialansprüche im Südchinesischen Meer und eine aggressive Einschüchterung Taiwans.

          Die schwierige Grundkonstellation bleibt

          Peking wiederum sieht die amerikanische China-Politik vom Motiv geleitet, den Aufstieg der kommunistischen Volksrepublik zu bremsen, ja zu stoppen. Damit sind die Themen, die zu gegenseitigen Vorwürfen führen, nicht annähernd benannt; man denke nur an die Diskussion über den Ursprung des Coronavirus. Es wäre also hilfreich, den Dialog zu verstetigen.

          Noch besser wäre es, dem viele Politikfelder einschließenden Wettbewerb Zügel an- und somit dessen Grenzen festzulegen. Es ist auch nicht verkehrt, realistisch die Gegensätze zu benennen und offen anzusprechen, dass und wo Interessen und Werte auseinandertreiben. Es gibt aber eben auch Felder, auf denen Interessen sich zumindest überlappen; die Begrenzung des Klimawandels ist das beste, aber nicht das einzige Beispiel. Hier könnte eine Basis für Zusammenarbeit gelegt werden, die ausstrahlen, zumindest aber eine spezifische Gemeinsamkeit herstellen könnte, die hilfreich wäre, geopolitische Zusammenstöße nicht eskalieren zu lassen. An der systemischen Grundkonstellation – hier demokratische Weltmacht, da autokratischer Parteistaat mit Weltmachtambition – änderte das freilich nichts.

          Ob China und die Vereinigten Staaten „gut“ mit ihrem Verhältnis umgingen, sei die Frage dieses Jahrhunderts, soll Xi Jinping im Gespräch mit Biden gesagt haben. Das ist wohl richtig. Aber das gilt für beide Seiten, nicht nur für die amerikanische, wie der Pekinger Propagandaapparat der chinesischen Bevölkerung ständig weiszumachen versucht.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

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