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Kinderpornografie : Piraten distanzieren sich von Gründer Falkvinge

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Rick Falkinge, Gründer der schwedischen „Piratpartiet“, fordert die Legalisierung des Besitzes von Kinderpornografie Bild: dpa

Die deutsche Piratenpartei hat mit Empörung auf einen Blogeintrag des schwedischen Gründers der ersten Piratenpartei, Rick Falkvinge, reagiert. Er hatte die Legalisierung des Besitzes von Kinderpornografie gefordert. Auch die digitale Gemeinde brauche ein funktionierendes Rechtssystem, erklärte Parteichef Schlömer.

          Die deutsche Piratenpartei hat sich vom Gründer der ersten Piratenpartei (“Piratpartiet“), dem Schweden Rick Falkvinge distanziert. Falkvinge hatte in einem Blogeintrag mehrere Gründe dafür angeführt, „warum der Besitz von Kinderpornografie im nächsten Jahrzehnt re-legalisiert werden muss“.

          Kinderpornografie sei zwar schrecklich, schrieb Falkvinge, aber für die Struktur einer Gesellschaft nicht so gefährlich wie Zensur. Die gesetzliche Regelung sorge dafür, dass die Täter nicht belangt würden und das Thema aus dem Blick verschwinde.

          Der Bundesvorsitzende der deutschen Piraten, Bernd Schlömer, kritisierte den Beitrag scharf. „Die Freiheit des Internets kann nicht damit erkämpft werden, dass jede eindeutig kriminelle Handlung für gut befunden wird“, erklärte Schlömer. „Wie die Gesellschaft im Allgemeinen braucht auch die digitale Gemeinde Regeln des guten Miteinanders und ein funktionierendes Rechtssystem“.

          Falkvinge, der die Führung der schwedischen Piraten Anfang 2011 abgeben hat, war schon 2010 mit seiner Haltung zur Kinderpornografie auf erheblichen Widerstand in der eigenen Partei gestoßen. Damals hatte er die Auffassung vertreten, das Gebot der Meinungsfreiheit einzuhalten sei wichtiger als die Strafverfolgung von Kinderpornografie.

          Zudem hatte die schwedische Piratenpartei in einer Version ihres Wahlprogramms von 2010 das Gesetz abgelehnt, welches in Schweden den Besitz von Kinderpornografie unter Strafe stellt. Die Partei änderte die Passage nach massiver Kritik und sprach sich gegen den Besitz und die Weitergabe von Kinderpornografie aus. Auch Falkvinge zog seine kontroversen Äußerungen zurück. Das schlechte Ergebnis der Partei bei den Reichstagswahlen 2010 wurde unter anderem auf diese Kontroverse und Falkvinges damalige Einlassungen zurückgeführt.

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