EU Gipfel in Pressburg :
Ehrlich und einig

Klaus-Dieter Frankenberger
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Ministerpräsident Fico beim EU Gipfel in Pressburg (Bratislava).
Ministerpräsident Fico beim EU Gipfel in Pressburg (Bratislava).AP

Der slowakische Ministerpräsident gibt für den Pressburger EU-Gipfel Ehrlichkeit und Einigkeit vor. Beim „Bratislava-Prozess“ beginnt jetzt die Phase, in der sich die Europäer im Klaren darüber werden müssen, was ihnen EU, Zusammenhalt und Zusammenarbeit wirklich sind.

Ehrlichkeit und Einigkeit – das ist doch eine schöne Losung, die der slowakische Ministerpräsident Fico, der Gastgeber des Pressburger EU-Gipfels, ausgegeben hat. Ehrlich in der Analyse, warum viele Leute nicht mehr viel von der EU halten, warum die Briten sie verlassen werden und warum es um den internen Zusammenhalt nicht gut bestellt ist – das muss am Beginn der Übung stehen, die „Bratislava-Prozess“ heißen soll.

Ohne eine kühle Analyse, bei der die kleinen und grundlegenden Differenzen der Mitglieder zutage treten werden – die meisten liegen ja auf der Hand –, wird es nicht viel bringen, Einigkeit zu beschwören. Aber ohne Einigkeit, das ist auch wahr, werden Fortschritte bei den Großthemen Sicherheit, Wachstum und Flüchtlinge weit hinter dem zurückbleiben, was sich die meisten, wenn nicht alle EU-Mitglieder erhoffen.

Nach dem Brexit-Votum beginnt jetzt die Phase, in der sich die Europäer im Klaren darüber werden müssen, was ihnen EU, Zusammenhalt und Zusammenarbeit wirklich sind. Dann kann die Arbeit am Programm ja beginnen. Aber um Gottes Willen keine Institutionendebatte!

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