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Putin-Kommentar : Russlands Schwäche

In seiner Rede an die Nation gab sich Wladimir Putin wie immer: Er inszeniert sich als starker Mann, aber er will nicht verantwortlich sein für die Missstände des zwanzigsten Jahres seiner Herrschaft.

          Die rituellen Drohgebärden gegen den Westen sollten nicht darüber hinweg täuschen, was Präsident Wladimir Putins jährliche Rede an die Nation wirklich war: eine Aneinanderreihung leerer Versprechen und eine Demonstration der Schwäche. Nicht ein einziges der realen sozialen und wirtschaftlichen Probleme, die Putin in seiner Rede angesprochen hat, ist neu. Und auch die Ankündigung, sie in naher Zukunft zu beseitigen, hat man von ihm schon vor Jahren gehört.

          Es wird kommen wie immer: Nichts wird sich nichts ändern. Putin inszeniert sich als starker Mann, Macher und Problemlöser, aber er will nicht verantwortlich sein für die Missstände des zwanzigsten Jahres seiner Herrschaft. Dabei sind einige von ihnen sogar elementarer Bestandteil der von ihm aufgebauten Machtpyramide; zum Beispiel die Willkür der Staatsanwaltschaft gegenüber Unternehmen.

          Mit einer aggressiven Außenpolitik kompensiert Putin seit vielen Jahren die Unfähigkeit seines Regimes, die inneren Probleme Russlands wenn schon nicht zu lösen, so doch wenigstens ernsthaft anzugehen. Das ist beunruhigend.

          Reinhard Veser

          Redakteur in der Politik.

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