Rede an die Nation : Putin warnt vor Stationierung von Mittelstreckensystemen
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Wladimir Putin bei seiner Rede an die Nation Bild: Reuters
Die Vereinigten Staaten sollten genau prüfen, was sie tun, sonst sei Russland zu Gegenmaßnahmen gezwungen, sagt Russlands Präsident in seiner Rede an die Nation. Den Russen verspricht er Investitionen.
Russlands Präsident Wladimir Putin warnt vor der Stationierung atomarer Mittelstreckensysteme in Europa. Sollte dies geschehen, werde Russland nicht nur die Länder ins Visier nehmen, in denen solche Waffen aufgestellt würden, sondern auch die Vereinigten Staaten selbst, sagte Putin am Mittwoch in Moskau in seiner Jahresansprache vor dem Parlament. Die Vereinigten Staaten sollten daher die Risiken genau abwägen, bevor sie irgendwelche Schritte unternähmen. Russland werde entschlossen reagieren, sei aber auf keine Konfrontation aus.
Außerdem kündigte Putin eine massive Erhöhung staatlicher Ausgaben an. Russland sei „nach vielen Jahren kollektiver Bemühungen“ nun in der Lage „kolossal“ in die Entwicklung des Landes zu investieren. Er betont, die Mittel seien nicht geliehen, sondern „durch Millionen Bürger“ geschaffen worden. Sie sollten dazu genutzt werden, „das Wohl russischer Familien zu steigern“. Ein Fokus solle auf der Armutsbekämpfung liegen.
Ein Großteil seiner Rede verwendete Putin auf die Innenpolitik. Er sprach beispielsweise über die Lage der Rentner, fehlende Krankenversorgung, Probleme der Infrastruktur, Bildung und die Situation der Bauern. Alles müsse besser werden, sagte er. „Bereits dieses Jahr sollten die Menschen eine Verbesserung der Situation spüren können“, so Putin.
Der russische Präsident sprach aber auch über die außenpolitische Lage des Landes. So sei Russland viel an gleichberechtigten Beziehungen zu anderen Ländern gelegen und immer für Gespräche offen. In Bezug auf die derzeitige Diskussion über den INF-Vertrag sagte Putin, dass die Vereinigten Staaten diesen einseitig unter erfundenen Begründungen aufgekündigt hätten. Russland entwickle zwar Flugkörper, autonome U-Boote und Drohnen, doch seien diese allein für die Verteidigung des Landes ausgelegt. Niemand solle auf die Idee kommen können, das Land in irgendeiner Form angreifen zu wollen, so Putin.
