Nato-Partner steigern Ausgaben :
Auf dem richtigen Weg

Klaus-Dieter Frankenberger
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Demonstriert Bündnistreue: Frankreichs Präsident Macron Ende September bei einem Besuch in Litauen vor Nato-Soldaten
Demonstriert Bündnistreue: Frankreichs Präsident Macron Ende September bei einem Besuch in Litauen vor Nato-SoldatenAFP

Die Nato-Staaten geben wieder mehr Geld für Verteidigung aus – und das ist gut so. Es liegt im Interesse aller Nato-Partner, in die eigenen Verteidigungsfähigkeiten zu investieren.

Wenn in der Vergangenheit im Kreis der Nato-Partner die deutschen Verteidigungsausgaben als zu niedrig kritisiert wurden, führten deutsche Politiker manchmal das Wirtschaftswachstum als Entlastungsargument an. Weil die deutsche Wirtschaft so gut wachse, könne das Nato-Ziel, zwei Prozent des Volkseinkommens für Verteidigung auszugeben, unter den obwaltenden politischen Bedingungen, also in einer Koalition mit der SPD, einfach nicht erreicht werden, schon gar nicht in der angestrebten Frist bis 2024. Das war sozusagen eine Hase-und-Igel-Verteidigungslinie. Vermutlich ließen sich nicht viele davon überzeugen, sondern mahnten mit Blick auf den kümmerlichen Zustand der deutschen Streitkräfte mehr politischen Mumm und mehr Verantwortungsbewusstsein an. Was nachvollziehbar und berechtigt war (und ist).

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