Amerikas Staatshaushalt :
Unter dem Fallbeil

Klaus-Dieter Frankenberger
Ein Kommentar von
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Ort haushaltspolitischer Grabenkämpfe: Das Kapitol in Washington D.C., Sitz des amerikanischen Senats
Ort haushaltspolitischer Grabenkämpfe: Das Kapitol in Washington D.C., Sitz des amerikanischen SenatsAFP

Washingtons Haushaltspolitik ist zum Abbild brutaler ideologischer Grabens- und materieller Verteilungskämpfe geworden. Es wird höchste Zeit, das gigantische Staatsdefizit zurückzuführen.

Es war zwar angeblich 2011 nur zur Drohung aufgebaut worden, aber jetzt könnte das Fallbeil tatsächlich niedergehen. Sollten sich Präsident und Kongress, Demokraten und Republikaner nicht doch noch in sprichwörtlich allerletzter Minute einigen können, werden Haushaltskürzungen fällig, wie sie die Vereinigten Staaten so noch nicht erlebt haben: 85 Milliarden Dollar müssten noch in diesem Haushaltsjahr eingespart werden, 1,2 Billionen Dollar auf zehn Jahre, zur Hälfte verteilt auf militärische und nichtmilitärische Programme.

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