Albtraum in Lissabon
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Der portugiesische Ministerpräsident Antonio Costa im Parlament in Lissabon Anfang Januar. Bild: AFP
Ein Minister verkündet im Alleingang den Bau von zwei neuen Flughäfen und eine Staatssekretärin kassiert eine üppige Abfindung vor Amtsantritt: In Portugal bringt die absolute Mehrheit den Sozialisten kein Glück.
Vor knapp einem Jahr wurde in Portugal wahr, wovon andere Regierungschefs in Europa nur träumen können. Der sozialistische Ministerpräsident António Costa hatte die Parlamentswahl vorgezogen und die absolute Mehrheit gewonnen. Doch der überraschende Triumph der Sozialisten verwandelt sich immer mehr in einen Albtraum. In nur neun Monaten verlor Costa ein Dutzend Kabinettsmitglieder; gegen mehrere von ihnen waren Korruptionsvorwürfe erhoben worden. Mit wechselnden Mehrheiten hatte der Sozialist sein Land seit 2015 mit mehreren Minderheitsregierungen erfolgreich aus der Finanzkrise und dann durch die Corona-Pandemie geführt. Seit Costa jedoch allein Herr im Haus ist, läuft es nicht mehr rund. Die Opposition spricht von „Auflösungserscheinungen“ in seiner Regierung, es gibt erste Spekulationen darüber, ob sein Kabinett überhaupt die ganze Legislaturperiode durchhält.
Die neue Staatssekretärin im Landwirtschaftsministerium konnte sich vor einer Woche nur 25 Stunden auf ihrem Posten halten. Es waren Korruptionsvorwürfe gegen ihren Ehemann, einen früheren Bürgermeister, laut geworden. Das Jahresende war noch viel schmerzhafter. Costas Kronprinz, der mächtige Minister für Infrastruktur und Wohnungsbau Pedro Nuno Santos trat zurück. Er ist der zweite Abgang eines Ministers nach Gesundheitsministerin Marta Temido. Während der Corona-Pandemie hatte sie großes Ansehen erworben. Die Vertraute Costas galt als eine mögliche Nachfolgerin an der Spitze der Regierung. Aber sie bekam die Krise im Gesundheitswesen nicht in Griff.
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