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Spanien nach der Wahl : Die Barrikaden stehen nicht mehr

Spanien muss das Paktieren lernen oder sich auf Neuwahlen vorbereiten. Unterdessen fordern Mario Vargas Llosa und andere das Unerhörte: eine große Koalition der demokratischen Parteien.

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          Wo sind denn die Intellektuellen geblieben?, hätte man sich vor den spanischen Parlamentswahlen am 20. Dezember fragen können. Die strengen Blöcke, die bis zum vergangenen Jahr die Debatte beherrschten, hatten sich angesichts der neuen spanischen Unübersichtlichkeit aufgelöst wie Würfelzucker im Kaffee. Weil zwei Neuparteien, Podemos und Ciudadanos, den seit 35 Jahren installierten Konservativen und Sozialisten den Platz streitig machten, wussten wenige Tage vor der Wahl vierzig Prozent der Menschen noch nicht, wie sie sich entscheiden sollten. Den Künstlern im Land schien es ähnlich zu gehen. Als dann alles vorbei war und die Neuen zusammen 35 Prozent der Stimmen erobert hatten, so dass sämtliche denkbaren Koalitionen auf den ersten Blick schwierig bis unmöglich erschienen, twitterte die Autorin Rosa Montero symptomatisch, sie freue sich über den Zugewinn der Tierschützer. Und wer die Kolumnen von Javier Marías in „El País“ verfolgt hatte, wusste ohnehin, dass in den Augen dieses Schriftstellers keine einzige politische Partei wählbar war.

          Paul Ingendaay

          Europa-Korrespondent des Feuilletons in Berlin.

          Man darf das Gemecker und Gejammer nicht zu ernst nehmen. Eigentlich ist die Tatsache, dass in Spanien jetzt nicht mehr mit zwei, sondern mit vier politischen Parteien zu rechnen ist, eine gute Nachricht. Denn diese Entwicklung entspricht der Lage. Viele Menschen haben das Gefühl, die beiden großen Lager, die das Land schematisch in eine Linke und eine Rechte einteilen, bekämen die gegenwärtigen Probleme nicht mehr in den Griff. Sonderlich viel Unterstützung aus Europa erhält Spanien für diesen Gedanken allerdings nicht. Im Gegenteil. Die Hüter der Stabilität sehen den Sparkurs der spanischen Regierung als Gesundschrumpfen und kümmern sich keinen Deut darum, wem dabei die größten Opfer zugemutet werden. Wenn es nach ihnen ginge, bliebe alles beim Alten. Pluralität betrachtet Europa mit Misstrauen; angesichts von Spaniens „Unregierbarkeit“ und des Aufstiegs von Podemos malen zahlreiche Kommentare schon die Neuauflage des Griechenland-Dramas an die Wand, nur mit höherem Einsatz.

          Phantasielos und bevormundend

          Ja, die Lage ist komplex. Noch-Ministerpräsident Rajoy, der bisher mit absoluter Mehrheit regieren konnte, hat keine 29 Prozent der Wähler hinter sich und ist auf Partner angewiesen. Da Macht überheblich macht, sind die aber nicht aufzutreiben. Die PSOE als zweitstärkste Partei lehnt nicht nur die Koalition mit Rajoys PP ab, sondern auch mit Podemos, solange die Formation von Pablo Iglesias an der Forderung eines Referendums über Kataloniens Unabhängigkeit festhält. Podemos wiederum kann um der eigenen Glaubwürdigkeit willen keinen konservativen Ministerpräsidenten billigen. Ausgeschlossen wären somit eine große Koalition, eine konservative Minderheitsregierung und ein Linksbündnis. Der gar nicht lustig gemeinte Kommentar der Bundesregierung, man wisse nach der spanischen Wahl nicht, wem man überhaupt gratulieren solle, könnte sich als Spruch des Monats erweisen.

          Hält keine spanische Partei für wählbar: Schriftsteller Javier Marias

          Dennoch haftet der vorauseilenden Sorge aus Europa etwas Graues, Phantasieloses und Bevormundendes an. Als wäre es die Aufgabe der spanischen Wähler gewesen, EU-systemkonform abzustimmen. Spanien hat – auch aufgrund seines naiven Glaubens, der Immobilienboom währte ewig – so harsche finanzielle Einschnitte zu verkraften gehabt, dass der gesellschaftliche Minimalpakt dabei auf der Strecke geblieben ist: das Gefühl nämlich, beim Bewältigen der Krise wären die Lasten halbwegs gerecht verteilt. In diesem Licht mussten die Mauscheleien im Königshaus und die zahllosen Korruptionsskandale, in die Politiker verwickelt waren, besonders grell wirken.

          Es genügt, einen beliebigen Fall herauszugreifen. Dass etwa Rodrigo Rato, der ehemalige Wirtschaftsminister der Aznar-Regierung (von 1996 bis 2004) und spätere Direktor des Internationalen Währungsfonds (von 2004 bis 2007), in seiner Funktion als Chef des inzwischen bankrotten Geldhauses Bankia (von 2010 bis 2012) eine schwarze Kreditkarte benutzte, über die er einen privaten Weineinkauf von mehr als 3000 Euro abrechnete, empört den anständig gebliebenen Normalverdiener zu Recht. Der Zynismus, mit dem sich die Mitverursacher der Wirtschaftskrise an Abfindungen gütlich tun, Geld waschen und Steuern hinterziehen, hat etwas Anstößiges.

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