F.A.Z. Premium Einspruch

AfD-Verbotsdebatte :
Was gegen die Polarisierung hilft

Gastbeitrag
Von
Hanno Kube
Lesezeit:
Nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen: Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Rezept gegen die Spaltung.
Nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen: Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Rezept gegen die Spaltung.dpa

Ein AfD-Verbot würde nur weiter spalten. Gegen die Polarisierung hilft die Besinnung auf einen deutschen Exportschlager, den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz.

Der Staat steht vor großen Herausforderungen. Das Vertrauen in seine Leistungsfähigkeit leidet. Es dürfte bei vielen Wählern weniger die Lust am Extremen als vielmehr der Frust über die Zustände sein, der sie veranlasst, Parteien zu unterstützen, die einfache Lösungen für die Probleme unserer Zeit anbieten. Unabhängig davon, ob die AfD die Voraussetzungen eines Parteiverbots erfüllt oder nicht, würde ein solches Verbot rund 25 Prozent der bundesweiten Wählerschaft verprellen, die sich vor allem eine bessere Politik wünschen. Ein Parteiverbot könnte ihre Unzufriedenheit nur noch steigern.

FAZ Premium

Zugriff auf alle Inhalte inklusive FAZ+ (Originalpreis: 26,80 €) jetzt nur 1,99 €

Zugriff auf alle Inhalte inklusive FAZ+ (Originalpreis: 26,80 €) jetzt nur 1,99 €

  • Mit einem Klick online kündbar

Das Beste von FAZ+ Premium