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Merkel und Sarkozy für Wirtschaftsregierung

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Frau Merkel bekräftigte, Eurobonds könnten dazu führen, dass überschuldete Staaten die Konsolidierung ihrer Haushalte vernachlässigten. "Das hilft uns allen nicht", sagte Frau Merkel. Die EU-Kommission wiederholte ihre Forderung nach der Einführung von Eurobonds.

Frau Merkel bekräftigte, Eurobonds könnten dazu führen, dass überschuldete Staaten die Konsolidierung ihrer Haushalte vernachlässigten. "Das hilft uns allen nicht", sagte Frau Merkel. Die EU-Kommission wiederholte ihre Forderung nach der Einführung von Eurobonds. "Wir haben eine klare Position. Wir denken, dass das eine interessante Idee ist, die ganz sicher die gemeinsame Wirtschaftspolitik verbessern kann", sagte ein Sprecher in Brüssel. Die Kommission sei sich aber "nicht sicher, dass die politische Debatte in Europa für eine solche Entwicklung reif ist". Währungskommissar Rehn werde im Herbst ein Papier über den Sinn von Eurobonds vorlegen. Dies werde aber noch einige Monate dauern. Zunächst müssten neue Beschlüsse zur besseren Abstimmung der Wirtschafts- und Finanzpolitik der Mitgliedstaaten gefasst werden. Vorschläge hierzu will EU-Ratspräsident Van Rompuy im Herbst vorlegen. Die deutsch-französischen Vorschläge sind als Empfehlungen dafür gemeint. Der Kommissionssprecher erinnerte daran, dass Entscheidungen nur von allen 17 Euro-Staaten gemeinsam "und unter Einschluss der Kommission" getroffen werden könnten.

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Kerstin Papon
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