FAZ+ (abopflichtiger Inhalt);Russische Repression :
Die Kriminalisierung der Osteuropaforschung

Gastbeitrag
Von
Martin Schulze Wessel
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Gebannt im Übergang: das Museum Karlshorst in Berlin
Gebannt im Übergang: das Museum Karlshorst in BerlinDavid Ausserhofer

Deutsche Osteuropahistoriker werden von Russland wie Extremisten behandelt. Doch die deutsche Politik hält unbeirrt an alten Verbindungen fest.

Noch gibt es in Deutschland ein weit verbreitetes Wissen über Russland, das aus der Literatur des Zarenreichs überliefert ist. Ein beliebtes Genre von Klassikern wie Nikolai Gogol ist die Beamtensatire, in der die Dysfunktionalität von amtlichen Entscheidungsgängen, aber auch die furchtbare Eigenlogik einmal getroffener Beschlüsse des Behördenapparats beleuchtet wird. Dieses Wissen ist hilfreich, um eine Entscheidung des Höchsten Gerichts der Russischen Föderation zu verstehen, die dieses am 7. Juni auf Antrag des Moskauer Justizministeriums fällte. Es stuft eine „Antirussische Separatistische Bewegung“ als „extremistisch“ ein, und zwar auf Grundlage eines Gesetzes, das für die Bekämpfung von terroristischen Organisationen wie Al-Qaida geschaffen worden war. Angehörigen der Bewegung droht eine Haftstrafe von mehr als zehn Jahren, aber auch jeder, der Geld oder andere Leistungen von einem Mitglied empfängt, kann belangt werden. Allerdings gibt es diese „Antirussische Separatistische Bewegung“ gar nicht.

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