ESM als Antwort auf Corona? : Zur falschen Zeit
Zahlungen aus dem Euro-Krisenfonds ESM infolge der Coronakrise wären jedenfalls verfrüht - und würden womöglich mehr schaden als nützen.
Zur Erinnerung: Der Euro-Krisenfonds ESM, als permanente Einrichtung in der Eurokrise 2012 gegründet, dient der Abschirmung überschuldeter Eurostaaten. Er ist eine Art „Lender of Last Resort“ für den Euroraum. Die Idee, aus ESM-Mitteln schon jetzt die ökonomischen Folgen der Coronakrise abzufedern, ist aus mehreren Gründen nicht zielführend. Zum einen macht das Virus nicht an den Grenzen der Eurozone halt, deshalb kann sich die gemeinsame Antwort der EU auch nicht auf die Währungsunion beschränken. Zum anderen ist zumindest derzeit nicht absehbar, dass ein Eurostaat wegen der Krise in Finanzierungsschwierigkeiten sein könnte. Für eine ESM-Intervention gibt es daher keine Geschäftsgrundlage. Eine vorsorgliche ESM-Kreditlinie an ein einzelnes Land – der offensichtliche Kandidat wäre Italien – liefe eher auf das fatale Signal an die Finanzmärkte hinaus, dass sich dieses Land nicht mehr selbständig finanzieren könnte. Ehrlicherweise kann derzeit niemand wissen, welche Belastungen wegen Corona auf den ein oder anderen Staatshaushalt noch zukommen. Gerade deshalb sollte der ESM jetzt sein Pulver trocken halten.
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