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EU-Digitalpolitik : Axel Voss fordert radikales Umdenken im Wettbewerb mit China

Axel Voss spielt auf der Gamescom Bild: Marina Pepaj

Schneller werden, mehr Geld ausgeben, eine eigene Digitalwährung für Europa: Mit solchen Forderungen will der CDU-Europaabgeordnete Axel Voss seiner Fraktion und der neuen Kommission Beine machen.

          4 Min.

          Wenn eine Person in den vergangenen Jahren für die europäische Digitalpolitik stand, war das der CDU-Europaabgeordnete Axel Voss. So war er der Gegenspieler des Grünen Jan Philipp Albrecht, als die EU die Datenschutzgrundverordnung verhandelte. Voss sieht sich als treibende Kraft für Digitalisierung und Fortschritt in der EU. Nun hat er ein 13 Seiten langes Papier zur Zukunft der europäischen Digitalpolitik erarbeitet. Es sollte eine Art Arbeitsauftrag, ein „Manifest“ für die neue Europäische Kommission werden, unterstützt von der christdemokratisch-konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, zumindest aber von den Gruppe der CDU/CSU-Abgeordneten. Weil aber die Mühlen in den Fraktionen des Europaparlaments langsam mahlen – zu langsam in Zeiten der Digitalisierung, findet Voss –, fehlt die nötigen Unterstützung noch.

          Hendrik Kafsack

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Carsten Knop

          Voss hat sich deshalb entschieden, in die Offensive zu gehen. „Wir müssen radikal umdenken in der Digitalpolitik“, sagt er. „Wir müssen weg von der rein reaktiven Rechtsetzung und brauchen stattdessen eine ambitionierte sowie vorausschauende EU-Digitalpolitik, die auf einen breiten Konsens abzielt und schnelles Handeln zur Grundlage macht.“ Fünf Jahre gibt Voss der EU, um sich auf die Herausforderungen der Digitalisierung einzustellen.

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