EU-Digitalpolitik : Axel Voss fordert radikales Umdenken im Wettbewerb mit China

Schneller werden, mehr Geld ausgeben, eine eigene Digitalwährung für Europa: Mit solchen Forderungen will der CDU-Europaabgeordnete Axel Voss seiner Fraktion und der neuen Kommission Beine machen.
Wenn eine Person in den vergangenen Jahren für die europäische Digitalpolitik stand, war das der CDU-Europaabgeordnete Axel Voss. So war er der Gegenspieler des Grünen Jan Philipp Albrecht, als die EU die Datenschutzgrundverordnung verhandelte. Voss sieht sich als treibende Kraft für Digitalisierung und Fortschritt in der EU. Nun hat er ein 13 Seiten langes Papier zur Zukunft der europäischen Digitalpolitik erarbeitet. Es sollte eine Art Arbeitsauftrag, ein „Manifest“ für die neue Europäische Kommission werden, unterstützt von der christdemokratisch-konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, zumindest aber von den Gruppe der CDU/CSU-Abgeordneten. Weil aber die Mühlen in den Fraktionen des Europaparlaments langsam mahlen – zu langsam in Zeiten der Digitalisierung, findet Voss –, fehlt die nötigen Unterstützung noch.
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