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Integrationsminister Ullenhag : Sehr schwedisch

Erik Ullenhag Bild: action press

Seit fünf Nächten brennen in Husby die Autos brennen und fliegen Steine. Schwedens Integrationsminister sagt, diese Jungs und Männer repräsentierten nicht die Einwanderer, die in seinem Land lebten.

          Warum er Politik macht? Erik Ullenhag erklärt es in einem Video so: Da er das Glück gehabt habe, in einem freien und offenen Land geboren zu sein, habe er die Verpflichtung, Menschen zu helfen, die nicht das gleiche Glück gehabt hätten, sagt er. „Ich wollte ein Zeichen gegen Rassismus setzen und für Solidarität mit Menschen, die in anderen Ländern geboren wurden.“

          Matthias Wyssuwa

          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          Er sagt auch: „Jeder in Schweden gewinnt, wenn wir eine tolerante Gesellschaft haben.“ Es sind sehr schwedische Sätze, wie man sie im Königreich oft und lange schon hört, wenn es um Einwanderung oder allgemein um Politik geht. Die Probleme der Integrationspolitik klingen darin kaum an. Auch nicht beim Integrationsminister Ullenhag.

          Dabei gibt es sie und schon seit vielen Jahren. Manche Vororte schwedischer Städte sind geradezu Paradebeispiele für „Parallelgesellschaften“. Oft ist die Arbeitslosigkeit hoch, vor allem bei Jugendlichen. Schon in den neunziger Jahren wurden staatliche Hilfen gekürzt, nach Angaben der OECD hat die soziale Ungleichheit zugenommen. In Husby, wo seit fünf Nächten Autos brennen und Steine fliegen, leben etwa 11.000 Menschen, weit mehr als 60 Prozent haben ausländische Wurzeln. Von den Einwohnern zwischen 18 und 25 Jahren sollen 40 Prozent weder Ausbildung noch Arbeit haben. Zu den Ausschreitungen aber sagte Ullenhag dieser Zeitung, es handle sich nur um eine kleine Gruppe von Individuen. Diese Jungs und Männer repräsentierten nicht die Einwanderer, die in Schweden lebten.

          Ziel: Dass Einwanderer Schwedisch sprechen

          Im Jahre 2010 sind die rechtspopulistischen „Schwedendemokraten“ in den Reichstag eingezogen, auch weil sie sich im Wahlkampf für eine restriktive Einwanderungspolitik ausgesprochen hatten. Erst Anfang des Jahres zeigte eine Umfrage, dass für die Schweden die Bedeutung der Einwanderungspolitik massiv zugenommen hat. Zwanzig Prozent der Befragten trauten dabei den Schwedendemokraten die meiste Kompetenz zu. Ullenhag aber warnt davor, einen anderen Weg einzuschlagen. 2011 schrieb der Jurist: „Die Tatsache, dass auch Schweden nicht von fremdenfeindlichen Gruppierungen verschont ist, soll nicht dazu führen, dass die politische Agenda von mehr Abschottung und restriktiver Einwanderungspolitik bestimmt wird.“

          Da die regierende Allianz von Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt im Parlament keine absolute Mehrheit hat, vereinbarte sie mit den Grünen ein Bündnis beim Thema Einwanderungspolitik - ein Bündnis auch gegen die Schwedendemokraten. Am Mittwoch erst brachten sie gemeinsam ein neues Gesetz durch den Reichstag, das illegale Einwanderer mit Asylbewerbern gleichsetzt und ihre medizinische Versorgung sichert.

          Der 40 Jahre alte Ullenhag, der seit 2010 das Integrationsministerium führt und der liberalen Volkspartei angehört, erklärt in jenem Video auch, was seine Ziele sind: dass Einwanderer Schwedisch sprechen lernen und Arbeit finden. Eine Studie zeigte kürzlich, dass er noch viel zu tun hat. Demnach haben nur 15 Prozent der Flüchtlinge, die in den letzten zwei Jahren an einem für sie neu eingerichteten Förderprogramm teilgenommen haben, auch einen Job gefunden.

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