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Entscheidung im Brexit? : Sündenbock

Für die Anhänger des Brexits steht die Quelle allen Übels schon längst fest. Bild: Reuters

Theresa May steuert mit dem Austrittsvertrag wieder auf eine krachende Niederlage im Unterhaus zu. Den Schuldigen haben die Briten auch schon ausgemacht, vergessen dabei aber die eigenen Unzulänglichkeiten.

          Vor einer weiteren Woche der Entscheidung werden von britischer Seite schon mal Schuldige ausgedeutet. Endet alles in Bitterkeit, habe es an der EU gelegen, weil die bei der Auffanglösung für die irische Grenzfrage nicht nachgegeben habe. Man wäscht seine Hände in Unschuld. Ja, das Unterhaus hat im Januar den Austrittsvertrag mit überwältigender Mehrheit abgelehnt. Über den Vertrag war viele Monate verhandelt worden, die Premierministerin hatte ihn lange als den einzig vertretbaren Weg aus der EU dargestellt, von einem ungeregelten Austritt abgesehen. Jetzt wird etwas von der EU verlangt, von dem London von Anfang an wusste, dass die EU es nicht aufgeben werde: eine kontrollfreie Grenze und die Integrität des Binnenmarktes. Keine Frage, wenn Flexibilität möglich ist, darf nicht Sturheit obsiegen. Doch sollte der Brexit im Fiasko enden, läge das an Widersprüchen der britischen Position (und an dem arroganten und inkompetenten Personal, das zunächst mit der Sache betraut war), nicht daran, dass die EU ihre Interessen vertritt. Es wäre im Moment das Vernünftigste, den Austritt zu verschieben.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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