Vorstoß in Schwerin :
Wer Bürgergeld bekommt, soll arbeiten

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Das Rathaus in Schwerin. Die Stadt erarbeitet ein Konzept für Bürgergeldempfänger, die nicht arbeiten wollen.
Das Rathaus in Schwerin. Die Stadt erarbeitet ein Konzept für Bürgergeldempfänger, die nicht arbeiten wollen.Picture Alliance

Bürgergeldempfänger sollen in Schwerin gemeinnützige Minijobs übernehmen. Wer sich weigert, die Arbeit aufzunehmen, riskiert bald Leistungskürzungen.

Die Stadt Schwerin erarbeitet derzeit ein Konzept zur Einführung einer Arbeitsverpflichtung für Bürgergeldempfänger. Das teilte eine Sprecherin der Stadt am Dienstag mit. Sie widersprach Berichten, wonach Bürgergeldempfänger in der Stadt ab sofort zu Arbeit verpflichtet seien. Die Erstellung des Konzepts werde einige Monate in Anspruch nehmen. Die Stadtvertretung hatte auf Antrag der CDU-Fraktion Anfang Dezember beschlossen, dass ein solches Konzepts erstellt werden muss. Wer sich weigert, Arbeit aufzunehmen, riskiert demnach Leistungskürzungen. Schon bisher gibt es gesetzlich vorgesehen „Arbeitsgelegenheiten“ für Empfänger von Sozialleistungen, aber keine Pflicht, diese anzunehmen. Derzeit gibt es in Schwerin 31 „Arbeitsgelegenheiten“ bei sozialen Trägern. Mehr als 8000 Personen sind leistungsberechtigt.

FAZ

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