FAZ+ (abopflichtiger Inhalt);Brandmauer und Parteiverbot :
Das schärfste Schwert ist keine Option im Meinungskampf

Reinhard Müller
Ein Kommentar von
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Eine Kundgebung gegen Äußerungen von Bundeskanzler Merz in Bremen im Oktober
Eine Kundgebung gegen Äußerungen von Bundeskanzler Merz in Bremen im Oktoberdpa

Es reicht nicht, andere zu Extremisten zu erklären: Der mantrahaft wiederholte Hinweis auf Brandmauern und das freudige Wedeln mit einem Verbotsantrag dienen vor allem der moralischen Selbsterhöhung.

Jedes „Nie wieder“ verhallt, wenn der Adressat nicht (mehr) weiß, was genau nie wiederkehren soll. Auch das Gebot, aufzustehen, und das Verbot, sich mit anderen gemeinzumachen, bedarf der Begründung – der Bürger ist ja (hoffentlich) keine Marionette, die man zu Leibesübungen und Kontaktverboten bewegen muss. Gerade vor dem Hinterherlaufen und Folgen wird ja aus guten Gründen immer wieder gewarnt – eine Lehre aus der Geschichte auch das.

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