SPD-Mitgliederentscheid :
Was sie wollen

Klaus-Dieter Frankenberger
Ein Kommentar von
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Die SPD-Basis stimmt seit Dienstag wieder über eine große Koalition ab. Ein „Nein“ ist nicht ausgeschlossen. Das wäre nicht gut für Deutschland.

Die Mitglieder der SPD entscheiden darüber, ob die Partei in eine neue große Koalition im Bund eintreten soll. Sie stimmen dabei auch darüber ab, ob die SPD weiterhin Volkspartei sein will und kann oder ob sie sich, ganz europäisch, der Schrumpfung sozialdemokratischer Parteien in anderen Ländern Westeuropas anschließt.

Stimmen die Mitglieder mit Nein, hätte das über kurz oder lang Neuwahlen zur Folge. Aber die können in der SPD nur diejenigen wollen, die in der Selbstverzwergung den Weg zur vielbeschworenen Erneuerung sehen. Die jüngsten Umfragen zeigen, wie ernst die Lage der SPD ist: Sie fällt sogar hinter die AfD zurück. Die sammelt also auch (potentielle) Wähler links von der Mitte ein: Wähler, die von den Kapriolen der einst so stolzen SPD die Nase voll haben.

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Es ist ja richtig: Große Koalitionen haben die Angewohnheit, auf Dauer die Ränder zu stärken. Aber die Wähler nehmen es den „klassischen“ Regierungsparteien genauso übel, wenn sie sich verweigern, entziehen oder ein Bild vermitteln, das die Partei als Chaos-Truppe erscheinen lässt. Für Deutschland ist das nicht gut.

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