Kommentar zum EU-Austritt :
Keine Morgenröte beim Brexit

Klaus-Dieter Frankenberger
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Die britische Premierministerin Theresa May
Die britische Premierministerin Theresa MayAFP

Beim Brexit taumeln beide Seiten auf ein Austrittsdatum hin, an dem kein Abkommen vorliegen könnte. Ein Fiasko.

Es ist nicht so, dass in den Verhandlungen über den britischen EU-Austritt noch gar kein Ergebnis erzielt worden wäre. Aber im Moment kommen die Gespräche nicht vom Fleck; an einem künftigen Grenzregime zwischen Nordirland und der Republik Irland scheiden sich die Geister.

Aber auch beim bestem Willen mutet eine Lösung wie die Quadratur des Kreises an. Viele Freunde hat das Weißbuch der Premierministerin May in Brüssel auch nicht gefunden; die meisten Brexiteers in London lehnen es ebenfalls ab, weil sie in Mays Plan für eine Zollunion einen weichen Brexit, gar eine Sabotage der ganzen Unternehmung sehen.

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So taumeln beide Seiten auf ein Austrittsdatum hin, den 29. März 2019, an dem kein Abkommen vorliegen könnte. Ein Fiasko. Heute wünscht eine Mehrheit der Briten ein Referendum über ein Ergebnis, und eine relative Mehrheit wäre für den Verbleib in der EU.

Der Brexit ist das beherrschende Thema der britischen Politik – es beansprucht viel Energie in Brüssel. Mit dem Urheber des Brexit-Referendums, David Cameron, wird man dereinst hart ins Gericht gehen.

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