
Wie ein Alleinherrscher
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Der französische Präsident Emmanuel Macron am 19. Januar während eines Besuchs in Barcelona Bild: AFP
Der französische Präsident Emmanuel Macron zwingt Frankreich die Rentenreform aus der Warte des intellektuell überlegenen Vordenkers auf. So kann er seine zweite Amtszeit nicht retten.
Die beiden Misstrauensanträge gegen die französische Regierung sind gescheitert. Ein Grund zur Entwarnung ist das nicht. Frankreich steuert auf unruhige politische Zeiten zu. Der Protest radikalisiert sich, das Vertrauen in die politischen Institutionen ist erschüttert. Am Beispiel der Rentenreform demonstriert die französische Gesellschaft ihre kollektive Unfähigkeit, sich in einvernehmlicher Weise auf einen Zukunftsentwurf zu verständigen.
Die Verantwortung für das Scheitern liegt nicht allein bei Präsident Emmanuel Macron. Die politischen Kräfte vom linken und rechten Rand haben alles daran gesetzt, eine konstruktive Debatte über die Zukunftssicherung der Altersversorgung zu verhindern. Sie haben den Eindruck erweckt, es könne ein Zurück zur Rente mit 60 geben. Sie gaukeln ihren Landsleuten vor, dass die finanziellen Reserven des Staates unendlich seien.
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