http://www.faz.net/-gqe-75ilo

Bestechliche Kassenärzte : Bahr will das Berufsrecht der Ärzte ändern

Bundesgesundheitsminister Bahr Bild: dapd

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) erwägt nach Informationen der F.A.Z. eine Verschärfung des ärztlichen Berufsrechts sowie des Sozialrechts. So sollen bestechliche Kassenärzte leichter ausfindig gemacht werden.

          Im Streit um das Vorgehen gegen bestechliche Kassenärzte erwägt Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) eine Verschärfung des ärztlichen Berufsrechts sowie des Sozialrechts. Das erfuhr die Frankfurter Allgemeine Zeitung am Freitag aus Kreisen des Ministeriums. „Wir denken darüber nach, das Berufsrecht der Ärzte zu ändern“, hieß es. Damit solle es den Ärztekammern leichter gemacht werden, schwarze Schafe in den eigenen Reihen zu finden und zu bestrafen. Allerdings sind die Länder für das Berufsrecht zuständig.

          Andreas Mihm

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Laut Bundesärztekammer wurden in den vergangenen drei bis fünf Jahren mehr als 500 Ärzte wegen Bestechlichkeit ermahnt oder bestraft. In Deutschland arbeiten mehr als 300.000 Ärzte in Praxen und Krankenhäusern. Die Bundesärztekammer hatte zuvor beklagt, zu spät oder gar nicht über staatliche Ermittlungen gegen Ärzte informiert zu werden, die berufsrechtliche Folgen haben könnten. Der Forderung der Ärzteschaft nach eigenen Ermittlungsbefugnissen wird die Regierung kaum nachkommen. Gedacht wird aber an eine Verschärfung des Paragraphen128 im SozialgesetzbuchV über die „Unzulässige Zusammenarbeit zwischen Leistungserbringern und Vertragsärzten“.

          Als ausgeschlossen gilt die von Kassen und Opposition verlangte Verschärfung des Strafrechts, nach dem selbständige Ärzte nicht wegen Bestechlichkeit belangt werden können. Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hatte mehrfach deutlich gemacht, er werde Kassenärzte nicht zu „Angestellten der Krankenkassen“ machen. Die Therapiefreiheit dürfe nicht ausgehöhlt werden. Ein Sprecher von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (ebenfalls FDP) wies den Eindruck zurück, sie wolle das Strafrecht für Ärzte verschärfen.

          Quelle: F.A.Z.

          Weitere Themen

          Wenn Gold krank macht Video-Seite öffnen

          Bergbau : Wenn Gold krank macht

          Rings um Johannesburg gibt es rund 200 Abraumhalden, eine Hinterlassenschaft aus der Zeit des Goldrausches im 19. Jahrhundert. Aus den Halden treten krankmachende Stoffe aus, doch weder Politik noch Wirtschaft fühlen sich zuständig.

          Mehr als nur die Tochter

          Jette Joop : Mehr als nur die Tochter

          In Berlin dreht sich dieser Tage wieder alles um Mode. Seit 20 Jahren schon hält Jette Joop der Stadt die Treue. Sie ist eine der Top-Adressen in der deutschen Designbranche. Vom Geschäft hatte sie anfangs kaum Ahnung.

          Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben.

          Topmeldungen

          Türkeis Offensive in Syrien : Der vergiftete Olivenzweig

          Die Türkei hat ihren zweiten Feldzug im Norden Syriens begonnen. Doch diesmal geht es nicht gegen den Islamischen Staat. Die neuen alten Gegner sind die Kurden. Das hat auch Auswirkungen auf die Beziehungen zu Russland.

          Handball-EM : Das große Dilemma der Deutschen

          Die Handballer zeigen gegen Dänemark die beste Leistung im Turnier. Trotzdem gibt es die erste Niederlage bei der EM. Der Einzug ins Halbfinale ist für die Deutschen nun in weiter Ferne.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.