Wirtschaftspolitik :
Merz will den Fokus stärker auf die Wirtschaft legen

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Kanzler Friedrich Merz
Kanzler Friedrich Merzdpa

Der Druck auf Friedrich Merz aus der Wirtschaft wächst. Der Kanzler reagiert – doch Wirtschaftsweise Veronika Grimm kritisiert, er rede die Situation immer noch schön.

Der Brief des Kanzlers an die Regierungsfraktionen ist deutlich: Die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands habe sich „noch nicht hinreichend verbessert“, heißt es in dem Schreiben, das Friedrich Merz (CDU) zum Jahresauftakt an die Abgeordneten von CDU/CSU und SPD verschickte. „Die Lage der deutschen Wirtschaft ist in einigen Bereichen sehr kritisch.“ Die Koalition werde sich 2026 deshalb darauf konzentrieren müssen, „die Standortbedingungen durchgreifend zu verbessern“. Kurz bevor der Brief in Berlin die Runde machte, hatte das Kanzleramt schon ein ähnliches Zeichen gesetzt: Das Kanzlerbüro führt künftig Philipp Birkenmaier. Der bisherige CDU-Geschäftsführer war zuvor im Wirtschaftsministerium und im Parlamentskreis Mittelstand der Union tätig.

FAZ

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