FAZ+ (abopflichtiger Inhalt);Nach Merz-Äußerung :
Diese Koalition gleicht einem Basar

Julia Löhr
Ein Kommentar von
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Bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags: Friedrich Merz und Lars Klingbeil
Bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags: Friedrich Merz und Lars Klingbeildpa

Die einen stellen Steuersenkungen schon wieder in Frage, die anderen pochen auf persönliche Herzensprojekte: Den Koalitionsvertrag hätten sich Union und SPD auch sparen können.

Warum haben Union und SPD überhaupt wochenlang um diesen Koalitionsvertrag gerungen? Diese Frage drängt sich zunehmend auf. Schon der Satz, alle Vorhaben stünden unter Finanzierungsvorbehalt, ließ erahnen, dass das 144 Seiten umfassende Werk alles andere als verbindlich ist, dass es sich eher um ein „Best of“ der Wünsche der beiden ungleichen Partner handelt, über die in weiteren Verhandlungen erst noch entschieden werden muss. Am Wochenende nun hat CDU-Chef Friedrich Merz auch noch ein zentrales Versprechen in der Steuerpolitik quasi einkassiert. Die geplante Steuerreform zur Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen Mitte der Legislaturperiode sei noch „nicht fix“. Ob der Haushalt das hergebe – fraglich.

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