Kommentar :
Aus der Versenkung

Klaus-Dieter Frankenberger
Ein Kommentar von
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Barrosos politische Rückmeldung ist auch institutionelle Selbstverteidigung. Der EU-Kommissionspräsident stemmt sich gegen eine Verlagerung der Macht hin zu den Mitgliedstaaten der EU.

Viel Feind, viel Ehr - unter dieses Motto könnte Kommissionspräsident Barroso seine politische Rückmeldung gestellt haben. Der Vorschlag, in der EU eine Finanztransaktionssteuer einzuführen, bringt die britische Regierung in Rage; der Hinweis auf die angeblichen Vorzüge von Eurobonds wird ihn bei der Bundesregierung nicht beliebter machen.

Zwar gehört Liebedienerei gegenüber „großen“ Mitgliedstaaten nicht zur Rollenbeschreibung des Kommissionspräsidenten, aber er sollte auch nicht in zu viele Händel mit ihnen verwickelt sein, gewiss nicht in Zeiten, die so düster sind wie von ihm beschrieben. Dass Barroso nicht klaglos hinnimmt, wie im Zuge der Versuche, die Staatsschuldenkrise zu beherrschen, die Kommission an den Rand gedrängt werden soll, ist logisch.

Das ist institutionelle Selbstverteidigung. Damit bringt er dann aber Frankreich gegen sich auf. Schließlich will Präsident Sarkozy eine Wirtschaftsregierung für die Eurozone, was immer das sein würde. Barroso stemmt sich gegen eine Verlagerung der Macht hin zu den Mitgliedstaaten der EU. Auch das ist Merkmal und Folge der europäischen Krise.

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Winand von Petersdorff, Washington, Johannes Winterhagen, Brüssel
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