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Matteo Renzi : Der Mann, der Italiens letzte Chance ist

Matteo Renzi ist Bürgermeister von Florenz. Bild: REUTERS

Matteo Renzi ist Italiens großer Hoffnungsträger. Ihm traut die Wirtschaft zu, das Land zu erneuern. Und er weiß: Scheitern ist diesmal einfach nicht drin.

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          Mit solch brutaler Offenheit wie Italiens designierter Ministerpräsident Matteo Renzi hat noch kein italienischer Politiker seine Ziele angesteuert. „Man hat gerade über die grenzenlosen Ambitionen von Matteo Renzi und der demokratischen Partei geschrieben“, sagte er vor dem Parteivorstand. Und weiter: „Ihr erwartet, dass ich das abstreite, aber das mache ich nicht. Jeder muss hier eine grenzenlose Ambition haben, vom Parteisekretär bis zum letzten Delegierten. Denn Italien kann nicht weiter mit Unsicherheit und Instabilität leben.“

          Tobias Piller

          Wirtschaftskorrespondent für Italien und Griechenland mit Sitz in Rom.

          Mit seinem Aufruf, das Land und seine Wirtschaft im Hauruck-Verfahren aus dem Sumpf zu holen, hat der jugendliche Politiker in Italien große Erwartungen geweckt. Renzi ist zugleich auch die letzte Hoffnung für die italienische Wirtschaft. Zwar betonen die Italiener immer wieder, dass sie Europas zweitwichtigstes Industrieland darstellen. Doch infolge der Krise sank Italiens Industrieproduktion um 25 Prozent.

          Im Detail: Ein Großteil der vielen Kleinunternehmer kann mangels Finanzkraft und Krediten nicht mehr investieren. Viele der größeren Unternehmen meiden Italien und wachsen nur noch im Ausland. Kräftige Steuererhöhungen haben die Nachfrage im Land abgewürgt, dagegen sind durchgreifende Reformen im Arbeitsrecht, in Justiz und Verwaltung, aber auch Privatisierungen bisher ausgeblieben.

          Renzi weiß, dass Italien zupackend saniert werden muss

          Ob Renzi, wenn er Ministerpräsident wird, hier endlich Fortschritt erzielen kann, wird sich zeigen. Seine beiden Vorgänger schienen zunächst Ministerpräsidenten von großem Kaliber. Doch Mario Monti, der Rektor der elitärsten Wirtschaftsuniversität, zehn Jahre lang EU-Kommissar, scheiterte nach einem furiosen Anlauf daran, dass er keinen Streit um weitergehende Reformen riskieren wollte. Enrico Letta wiederum, einst jüngster Industrieminister Italiens und ehemals Betreiber dreier Denkfabriken, verlor sich in einer noch vorsichtigeren Politik kleiner Trippelschritte.

          Der 39 Jahre alte Matteo Renzi denkt strategisch und hat dennoch das Talent, seine Leitsätze so einfach zu formulieren, dass sie nicht nach römischem Polit-Chinesich klingen. Er forderte deshalb früh die „Verschrottung“ der alten Politiker-Kaste und ihrer Klientel und gewann in seiner Heimatstadt Florenz zwei Mal Vorwahlen gegen die vom Apparat aufgestellten grauen Parteifunktionäre.

          Renzi kann aber gleichzeitig auch in europäischen Dimensionen denken: Für ihn ist klar, dass Europa nur dann dauerhaft seine Krise überwindet, wenn Italien wirklich zupackend saniert wird. Dabei betonte er gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, dass Italien nicht reformiert werden müsse, weil dies Bundeskanzlerin Angela Merkel fordere, sondern weil dies im eigenen italienischen Interesse sei.

          Bisher nur Schlagworte, wenig Konkretes

          Wie genau er das Land und seine Wirtschaft reformieren will, dazu äußerte sich Renzi bisher allerdings relativ vage. Auch deshalb ist sein Programm bisher eine Projektionsfläche für vielerlei Reformwünsche, die sich mitunter widersprechen. Vorgestellt hat Renzi bisher beispielsweise eine „Jobs Act“ für mehr Arbeitsplätze: Darin schlägt er einen neuen Arbeitsvertrag vor, der Entlassungen zunächst erleichtert und dem je mehr Rechte bieten soll, umso länger er beschäftigt ist.

          Ebenso redet er von einer geringeren Gewerbesteuer, einer allgemeinen Arbeitslosenversicherung, weniger Bürokratie, geringeren Ausgaben für die Politik und Investitionen in sieben Zukunftsbranchen. Unternehmer und Ökonomen bemängelten, dass Renzis Positionspapier bisher nur Überschriften, aber keine konkreten Vorstellungen geliefert habe.

          Renzi ist Jurist und hat seine politischen Wurzeln im linken Flügel der Christdemokraten. Wenig Erfahrung hat er bisher in nationaler und internationaler Wirtschaftspolitik, hier fehlen ihm derzeit auch beschlagene Mitarbeiter: Seine frisch ernannten Fachreferenten im Parteivorstand sind jung und unerfahren - der Finanzexperte war einer der wenigen seines Jahrgangs, der nicht die Zulassungsprüfung für eine Professorenkarriere schaffte. Deswegen nun sucht Renzi externen Sachverstand. Im italienischen „Ministertoto“ werden für das Amt des Schatz- und Finanzministers die ehemalige EZB-Ökonomin Lucrezia Reichlin und der bisherige OECD-Chefökonom Pier Carlo Padoan gehandelt.

          Aus seiner Zeit als Pfadfinder hat Renzi keine Angst vor Neuland. Er sagt aber selbst, er habe sich auf ein gefährliches und riskantes Manöver eingelassen. Viele Taktiker in Rom legen schon gefährliche Fallstricke aus, die im Moment ganz zahm als formelle Bedenken daherkommen.

          Aus Sicht Renzis blieb keine andere Wahl als der brutale Weg durch die Wand. Ursprünglich wollte er aus dem Amt des Parteivorsitzenden heraus das Wahlrecht und die Verfassung reformieren, und danach durch Neuwahlen die Legitimität und die Instrumente für Reformen erhalten. Gleich zu Beginn drohte ihm die Kontrolle über die Wahlrechtsreform zu entgleiten.

          Nun muss Renzi zusätzliche Hürden überwinden: die von parteiinternen Gegnern dominierten Parlamentsfraktionen, die Riten der Koalition und die verfassungsrechtliche Schwäche der Ministerpräsidenten. Renzi drohe in einem Teufelskreis zu enden, meint der Politologe Giovanni Orsina: Den (angeblichen) Makel des ungestümen Zugriffs auf die Macht könne Renzi nur vergessen machen, wenn er seine Ziele erreiche.

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