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Für nachhaltiges Wirtschaftswachstum : Chinas Präsident will Reformen statt Konjunkturhilfen

  • Aktualisiert am

Chinas Präsident Xi Jinping erwartet Besuch in der Großen Halle des Volkes in Peking Bild: dpa

Mehr Steuerautonomie für die Regionen und weniger Kontrolle der Wanderarbeiter sind offenbar nur zwei Punkte, mit denen der chinesische Präsident die Wirtschaft reformieren will.

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          Auch in China hat sich das Wirtschaftswachstum eingetrübt. Die hohen zweistelligen Wachstumsraten der vergangenen Jahre scheinen zumindest erst einmal passé. Anders als infolge der in den Jahren 2007/2008 ausgebrochenen Finanzkrise will die chinesische Führung nun offenbar nicht abermals umfangreiche staatliche Konjunkturprogramme auflegen, um die Nachfrage und damit die Wirtschaftsleistung zu stützen.

          An die Stelle staatlicher Hilfsprogramme sollen (strukturelle) Reformen treten. Ehrgeizig wolle der noch nicht lange amtierende chinesische Staatspräsident Xi Jinping dabei vorgehen. Eine Arbeitsgruppe, die von Xi Jingping persönlich führen will, werde der regierenden Kommunistischen Partei einen Reformplan vorlegen für die kommenden zehn Jahre. Reformen, nicht staatliche Konjunkturprogramme, seien der einzige Weg, um der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt ein nachhaltigeres Fundament zu verschaffen, berichten dem Präsidenten nahe stehende Personen. „Xi will unbedingt, dass es ein paar echte Veränderungen gibt“, sagte ein hochrangiger Volkswirt einer Denkfabrik der chinesischen Regierung, der anonym bleiben wolle.

          Mehr Autonomie für die Regionen

          Chinas Wirtschaftsleistung wächst zwar immer noch deutlich schneller als die westlicher Industrieländer. Im vergangenen Jahr  2012 stieg das chinesische Bruttoinlandsprodukt um 7,8 Prozent - das war allerdings der niedrigste Wert seit 1999. „Chinas Wirtschaftsmodel hat einen Punkt erreicht, an dem es überholt werden muss“, sagte Shi Xiaomin, der stellvertretende Chef einer Pekinger Forschungseinrichtung. Allerdings lasse sich über Reformen leichter sprechen, als sie tatsächlich umzusetzen.

          Den Kreisen zufolge zielen die Reformpläne unter anderem darauf ab, die Steuereinnahmen für lokale Regierungen zu erhöhen und so diese unabhängiger von Landverkäufen zu machen. Auch solle die Wohnsitzkontrolle gelockert werden, damit Chinesen Sozialleistungen auch in Regionen beanspruchen können, in denen sie nicht offiziell gemeldet sind. Das käme vor allem den Millionen Wanderarbeitern zugute, was wiederum den Konsum ankurbeln könnte.

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